Nach OÖ-Wahl: Festlegung auf Schwarz-Blau

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Pühringer (ÖVP) mit Haimbuchner (FPÖ).
Pühringer (ÖVP) mit Haimbuchner (FPÖ). - © EPA (Sujet)
Der Landesparteivorstand der ÖVP Oberösterreich gab seinem Verhandlerteam am Mittwoch den Auftrag, das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ “final zu verhandeln” und “unter den gegebenen Umständen abzuschließen”.

Das teilte LH Josef Pühringer nach der Sitzung des Landesparteivorstands mit. Schwarz-Blau ist damit auf Schiene. Man werde in den kommenden Tagen aber auch mit SPÖ und Grünen Verhandlungen führen, um mit ihnen “im Geist der Konzentrationsregierung” zusammenzuarbeiten.

Doris Hummer verliert Sitz in OÖ-Landesregierung

Doris Hummer verliert ihren Sitz in der oberösterreichischen Landesregierung. Sie verlor die Kampfabstimmung im ÖVP-Landesparteivorstand am Mittwoch. Das wurde im Anschluss an die Sitzung offiziell bestätigt. Die Frauenquote der künftigen Landesregierung liegt damit bei null Prozent, sie ist die einzige ohne weibliches Mitglied.

Hummer hat laut Landeshauptmann Josef Pühringer das Angebot erhalten, Klubobfrau zu werden. Sie hat sich Bedenkzeit erbeten. In jedem Fall habe Hummer ein Rückkehrrecht in die Landesregierung, erklärte er. Wenn ein ÖVP-Regierungsmitglied ausscheidet, komme Hummer zum Zug.

Problem in der schwarz-blauen Regierung

“Mir ist bewusst, dass wir da jetzt ein Problem haben”, so Pühringer angesichts der Null-Prozent-Frauenquote. Es sei “unangenehm”, dass Hummer gehen müsse. Aber eine geheime Abstimmung im Landesparteivorstand habe dieses Ergebnis gebracht. Wie knapp der Ausgang war, wollte er nicht sagen. Wer in der künftigen – aller Voraussicht nach schwarz-blauen – Landesregierung die Frauenagenden übernimmt, wisse er noch nicht. Den ÖVP-Frauen sei es aber ein Anliegen, dass das Ressort bei der ÖVP bleibe.

Weil die ÖVP einen Regierungssitz verloren hat, musste einer aus der bestehenden Mannschaft gehen. Wackelkandidaten waren neben Hummer noch Agrarlandesrat Max Hiegelsberger und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl. Da keiner verzichten wollte, wurde abgestimmt.

LH Josef Pühringer hatte Hummer 2009 überraschend aus dem Hut gezaubert. Die 42-Jährige war in den vergangenen sechs Jahren für die Bereiche Bildung, Wissenschaft, Forschung, Frauen und Jugend zuständig. Unterbrochen wurde diese Amtszeit durch eine dreimonatige Babypause – ihr Sohn Felix ist heute drei Jahre alt. In der Bildungspolitik setzte sie zuletzt durch, dass Oberösterreich heuer eine Sonderauswertung erhält.

(apa/red)

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