Nach Hass-Postings gegen Ministerin Heinisch-Hosek Ermittlungen eingestellt

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Nach den Hass-Postings gegen Heinisch-Hosek wurden nun die Ermittlungen eingestellt
Nach den Hass-Postings gegen Heinisch-Hosek wurden nun die Ermittlungen eingestellt - © APA
“Keine strafrechtliche Relevanz”: Die Ermittlungen nach bedenklichen Kommentaren auf der Facebook-Seite von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) vergangenen Sommer sind eingestellt worden. Dabei ging es um die Bundeshymne-Causa um Andreas Gabalier.

Die gesicherten Postings haben “keine strafrechtlich relevanten Drohungen” enthalten, begründete eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien gegenüber der APA.

Heinisch-Hosek erteilte Gabalier Facebook-Lernhilfe

Die Ministerin hatte Ende Juni auf Facebook ein Foto gepostet, auf dem sie den aktuellen Bundeshymnentext in die Kamera hält – als “Lernhilfe” für den Schlagersänger Andreas Gabalier, der damals die alte, töchterlose Version gesungen hatte. Heinisch-Hosek erntete daraufhin mitunter feindselige Postings.

Nach Shitstorm Ermittlungen eingestellt

Die Kommentare wurden von der Staatsanwaltschaft gesichert und gesichtet. Die sichergestellten Postings enthielten jedoch keine Drohungen im Sinne des Strafrechts, so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen wurden daher vor einiger Zeit eingestellt.

Erhebungen wurden auch nach Hass-Postings gegen die ORF-Moderatorin Lisa Gadenstätter durchgeführt. Diese Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen, hieß es weiters.

(apa/red)

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