Nach der Wien-Wahl: SPÖ könnte einen Stadtrat verlieren

SPÖ könnte einen Stadtrat verlieren
SPÖ könnte einen Stadtrat verlieren - © APA
Die politische Landschaft hat sich geändert. Auch die Wiener Stadtregierung könnte, was die SPÖ betrifft, künftig anders aussehen. Denn falls die derzeitige Größe des zwölf Sitze umfassenden Stadtsenats unverändert bleibt, würde sie prompt einen Ressortchef verlieren.

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) ging zuletzt jedenfalls davon aus, dass der Stadtsenat vom Umfang her nicht verändert wird. Momentan stellt die SPÖ sieben Stadträte sowie den Bürgermeister, die Grünen mit Maria Vassilakou ein Mitglied. Da Wien über ein Mischsystem mit Proporzelementen verfügt, dürfen auch die Oppositionsparteien Stadtsenatsmitglieder ihr Eigen nennen.

Verliert die SPÖ den Stadtrat?

Diesen “nicht amtsführenden” Stadträten ist erlaubt, an den Sitzungen des Stadtsenats teilzunehmen. Sie verfügen jedoch über keine Geschäftsgruppe. Die FPÖ war in der vergangenen Periode mit drei Stadträten ausgestattet, die ÖVP mit einem. Bei unveränderter Größe würde sich daran so manches ändern: Die SPÖ hätte künftig nur mehr sechs Stadträte, würde also einen einbüßen. Die FPÖ käme auf vier, also auf einen mehr.

Der Umfang des Stadtsenats ist variabel und wird vom Gemeinderat bestimmt. Das Gremium darf zwischen neun und 15 Personen umfassen. Sollte etwa Rot-Grün bei einer Neuauflage befinden, dass die Roten doch wieder sieben Stadträte erhalten sollten, könnten sie ohne großen Aufwand eine Vergrößerung beschließen.

Wer wird Vizebürgermeister?

Nötig wäre dazu, das Maximum auszuschöpfen – was jedenfalls nicht unter Einsparungsmaßnahmen in der Verwaltung zu verbuchen wäre. Bei 14 Sitzen würde die SPÖ nämlich wieder sieben Stadträte beanspruchen können, die FPÖ fünf, Grüne und ÖVP jeweils einen. Eine Ausweitung auf 13 reicht – zumindest für die SPÖ – nicht: Laut einem Sprecher der Magistratsdirektion würde davon nur die FPÖ profitieren, die einen fünften Stadtrat erhalten würden.

Eng wird es für die künftigen Koalitionsparteien auch in Sachen Vizebürgermeister. Zwei Mitglieder des Stadtsenats dürfen sich mit diesem Titel schmücken (derzeit SP-Ressortchefin Renate Brauner und die grüne Verkehrsstadträtin Vassilakou, Anm.). Da die FPÖ über 34 Mandate verfügt – exakt jene Anzahl, die dafür mindestens nötig ist -, wird auch ein FPÖ-Politiker (wohl der derzeitige Klubchef Johann Gudenus) gemäß Stadtverfassung Vizebürgermeister werden. Somit müssten die Regierungsfraktionen darum rittern, wer ebenfalls einen Stadt-Vize erhält.

Konkret heißt es in der Wiener Stadtverfassung: “Der eine der Vizebürgermeister ist von der stärksten, der andere von der zweitstärksten Partei des Gemeinderates, sofern diese wenigstens ein Drittel der Gemeinderatsmandate innehat, vorzuschlagen.” Das bedeutet, auch wenn die zweitstärkste Fraktion nicht an der Regierung beteiligt ist, wird einer ihrer nicht amtsführenden Stadträte zum Vizebürgermeister bestellt. Nachdem dieser jedoch keine Kompetenzen hat, entfällt bei diesem Titel der Zusatz “nicht amtsführend”.

>> Alle Daten, Nachrichten und Informationen zur Wien-Wahl 2015

(APA)

 

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen