Muss die ÖH-Wahl an der Uni Wien wiederholt werden?

ÖH-Wahl muss wiederholt werden
ÖH-Wahl muss wiederholt werden - © APA (Hochmuth)
Die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft an der Universität Wien vom vergangenen Mai müssen aller Voraussicht nach wiederholt werden. Wie der APA aus zuverlässiger Quelle bestätigt wurde, hat die Bundeswahlkommission die Wahlen aufgehoben. Grund für die Wahlaufhebung soll indirekt das bei der ÖH-Wahl 2009 erstmals mögliche E-Voting sein.

Am elektronischen Stimmzettel war der Listenname der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES) fehlerhaft, der Liste fehlte das “Europäische”. Zudem fehlten auf dem Internet-Stimmzettel bei allen Fraktionen die Kurzbezeichnungen. Kurios dabei ist, dass die JES selbst auf einen Einspruch gegen die Wahl verzichtet hat.

Bei einer neuerlichen Sitzung der Wahlkommission Freitag Nachmittag, bei der weitere der insgesamt 33 Einsprüche gegen die ÖH-Wahlen behandelt werden, besteht zwar noch die Chance, dass von diesem Beschluss wieder abgegangen wird, es wird aber nicht damit gerechnet. Dagegen sind die Chancen hoch, dass auch der Urnengang an der Universität Salzburg aufgehoben wird.

Seitens der Wahlkommission war am Freitag auf Anfrage der APA keine offizielle Bestätigung zu bekommen. Fix ist die Aufhebung erst mit der Ausstellung eines entsprechenden Bescheids. Sobald dieser allen wahlwerbenden Gruppen der betreffenden Uni zugestellt ist, haben diese zwei Wochen Zeit für eine Berufung an die nächsthöhere Instanz, den Wissenschaftsminister. Sobald die Aufhebung rechtskräftig ist, muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.

Bei der ÖH-Wahl an der Uni Wien wurden die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) die stimmenstärkste Fraktion (32,7 Prozent), vor der AktionsGemeinschaft (26,7 Prozent) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) mit 21 Prozent.

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