Mostar: Seit Oktober 2008 keine Stadtverwaltung

Die seit dem Bosnien-Krieg (1992-1995) de facto geteilte herzegowinische Stadt Mostar zieht dieser Tage wieder einmal die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich.

Nach einer Reihe von Protesten der Gemeindebeschäftigten, die seit vier Monaten keinen Lohn mehr erhalten haben, veranstaltete die städtische Feuerwehr am heutigen Dienstag eine vierstündige Blockade der wichtigsten Einfahrtsstraße aus Norden, um die Kommunalpolitiker aufzurütteln. Die bosniakischen und kroatischen Politiker streiten nämlich seit der Wahl im vergangenen Oktober über die künftige Zusammensetzung der Stadtverwaltung.

Jüngst hat sich sogar der internationale Bosnien-Beauftragte Valentin Inzko in den Streit eingeschaltet, doch brachte seine Vermittlung bisher keine Ergebnisse. Mehrere Politiker setzen sich für eine Wiederholung der Kommunalwahl ein. Dabei ist es im Voraus klar, dass die Neuwahlen die politischen Rivalitäten mit ethnischen Vorzeichen nicht beheben werden. Seit dem Ende des Bosnien-Krieges (1992-1995) ist die Stadt in den vorwiegend bosniakischen (muslimischen) Ost- und den kroatischen Westteil geteilt.

Wegen der Unfähigkeit der Parteien, einen Kompromiss über die Stadtverwaltung zu finden, steht Mostar seit März ohne Budgetmittel da. Die Feuerwehr Mostars, das im früheren Jugoslawien als Stadt mit den höchsten Sommertemperaturen bekannt war, kann Medienberichten zufolge ihre Strom- und Wasserrechnungen nicht mehr begleichen und kann auch keinen Treibstoff für ihre Fahrzeuge kaufen. Bei Temperaturen mit bis zu 40 Grad ist die Brandgefahr derzeit besonders hoch.

Das Büro des Hohen Repräsentanten (OHR) hat am Dienstag erneut an die Spitzenpolitiker der herzegowinischen Stadt appelliert, dringende Schritte zur Bewältigung der Pattsituation zu unternehmen. Das OHR werde den Misserfolg der Parteien bei der Erfüllung ihrer grundlegenden Aufgaben nicht akzeptieren.

Mostar hat offiziellen Schätzungen zufolge rund 110.000 Einwohner. Eine letzte Volkszählung wurde in Bosnien allerdings vor 18 Jahren durchgeführt. Der darauffolgende Krieg (1992-1995) führte zur starken Veränderung der Bevölkerungsstruktur in der Stadt, die Schauplatz schwerer Kämpfe, auch zwischen Angehörigen des Kroatischen Verteidigungsrates (HVO) und der bosniakischen Armee (ABiH) war. Etwa zwei Drittel der Stadtbevölkerung dürften gegenwärtig Bosniaken (Muslime) sein. Serben, die einst 20 bis 30 Prozent der Stadteinwohner ausmachten, sind kaum noch vertreten.

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