USA verhängen neue Russland-Sanktionen nach Giftanschlag
Das teilte das Außenministerium in Washington am Mittwoch mit. Grund sei die Feststellung, dass die russische Regierung “chemische oder biologische Waffen” gegen eigene Staatsbürger benutzt habe. Zunächst werde der US-Kongress über die Maßnahmen informiert.
Um den 22. August sollten die Strafmaßnahmen dann in Kraft treten. Zur Art der Sanktionen machte die US-Regierung zunächst keine Angaben. Die Ankündigung kam zu einem etwas überraschenden Zeitpunkt, hatte es doch bei beim Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Juli in Helsinki Anzeichen für eine Verbesserung der Beziehungen gegeben. Es ist zu erwarten, dass Russland mit Gegenmaßnahmen reagieren wird.
Russland: “An den Haaren herbeigezogen”
Russland hat die neuen US-Sanktionen im Fall Skripal als drakonisch und ungerechtfertigt kritisiert. Die Begründung für neue Strafmaßnahmen sei “an den Haaren herbeigezogen”, hieß es in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung der russischen Botschaft in Washington. Die Botschaft bekräftigte zudem frühere Forderungen nach “einer offenen und transparenten” Untersuchung des Giftanschlags auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia.
Auf Skripal und seine Tochter war in Großbritannien ein Anschlag mit dem Kampfstoff Nowitschok verübt wurden. Beide entkamen nur knapp dem Tod. Großbritannien und die USA machen Moskau für die Tat verantwortlich. Der Kreml weist das zurück.
60 russische Diplomaten ausgewiesen
Es ist nicht das erste Mal, dass die USA wegen des Anschlags auf Skripal und seine Tochter Sanktionen gegen Russland verhängen. Bereits im März hatte die US-Regierung deswegen 60 russische Diplomaten ausgewiesen. Die USA handelten damit im Gleichklang mit Großbritannien und mehr als zwei Dutzend weiteren Staaten, die ebenfalls russische Diplomaten auswiesen. Moskau reagierte damals auf die US-Maßnahmen mit der Ausweisung von ebenfalls 60 Diplomaten sowie der Schließung des US-Konsulats in St. Petersburg.
Grundlage der neuen US-Sanktionen ist das Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen. Es sieht vor, dass der US-Präsident bestimmte Sanktionen gegen Staaten verhängt, wenn sie solche Waffen eingesetzt haben. Dazu zählt unter anderem das Verbot, bestimmte Güter und Technologien dorthin zu exportieren.
(APA/dpa)
