Bosnien will Anklage gegen Serbien erneuern

Der IGH hatte sich am gestrigen Dienstag für die Klage Zagrebs gegen Serbien wegen Völkermordes während des Jugoslawien-Krieges (1991-1995) für zuständig erklärt. Dies habe die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des Verfahrens eröffnet, erklärte der Rechtsvertreter Bosniens vor dem IGH, Sakib Softic, der Tageszeitung “Dnevni avaz” am Mittwoch.

Bosnien hatte 1993 eine Völkermords-Klage gegen Belgrad eingereicht, die 1996 vom IGH angenommen wurde. Serbien hätte den Völkermord in der früheren Bosniaken-Enklave Srebrenica im Juli 1995 zwar verhindern können, sei aber nicht direkt für ihn verantwortlich gewesen, lautete das im Februar 2007 gefasste Urteil, welches große Enttäuschung unter der bosniakischen (muslimischen) Bevölkerung Bosniens auslöste.

Die Entscheidung über eine Erneuerung der Klage gegen Belgrad würde laut Softic von den Beweisen abhängen, welche Kroatien vor dem Gericht vorbringen wird. “Sollten im Gerichtsverfahren Beweise auftauchen, die unsere Chancen, den Prozess gegen Serbien zu gewinnen, real erscheinen lassen, werden wir eine Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens beantragen”, betonte der Jurist. Seiner Meinung nach habe Kroatien dank seiner guten internationalen Stellung bessere Aussichten, zu wichtigen Beweisen, die sich im Besitz der Großmächte und der westlichen Nachrichtendienste befinden, zu gelangen. Softic erwartet, dass Zagreb solche Beweise nach dem Gerichtsverfahren auch an Sarajevo abtreten würde.

Vor dem UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im früheren Jugoslawien soll Anfang nächsten Jahres ein Prozess gegen Florence Hartmann, die frühere Sprecherin der einstigen Tribunals-Chefanklägerin Carla del Ponte beginnen. Hartmann wird angelastet, in den Jahren 2007 und 2008 vertrauliche Informationen aus dem Kriegsverbrecherprozess gegen den jugoslawischen Ex-Präsidenten Slobodan Milosevic veröffentlicht zu haben. Medienberichten zufolge würden diese auch die direkte Beteiligung Belgrads am Srebrenica-Massaker beweisen. Von der Truppen der bosnischen Serben waren nach der Einnahme der ostbosnischen Kleinstadt im Juli 1995 rund 8.000 Bosniaken ermordet worden.