Misshandlungsvorwürfe seit Omofuma

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Marcus Omofuma © APA
Am 1. Mai 1999 ist Marcus Omofuma während seiner Abschiebung mit einem Flugzeug verstorben. Die spektakulärsten Fälle von darauf folgenden „eskalierten Amtshandlungen“ in einer chronologischen Abhandlung…

Der Fall des der 25-jährige Nigerianers löste eine innenpolitische Diskussion aus, die in Rücktrittsaufforderungen an den damaligen Innenminister Karl Schlögl (S) gipfelte. Nach dem Tod des Schubhäftlings wurde der Menschenrechtsbeirat eingerichtet.

1. Mai 1999: Marcus Omofuma (25) stirbt bei der Abschiebung aus Österreich via Sofia. Zeugen sagen, die drei begleitenden Fremdenpolizisten hätten den Nigerianer gefesselt und geknebelt. Das „Ruhigstellen“ des Mannes sei vom Flugpersonal verlangt worden, verantworten sich die Beamten. Sie wurden später wegen fahrlässiger Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen zu jeweils acht Monaten bedingter Haft verurteilt.

20. Mai 2000: Der 35-jährige Imre B. wird gegen 21.30 Uhr vor einem als „Drogenbunker“ geltenden Lokal irrtümlich von einem 37 Jahre alten Kriminalbeamten erschossen. Der Schütze wird wegen fahrlässiger Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen angezeigt. Die interne Untersuchung wird von der Disziplinarkommission bis zum Ausgang des Strafverfahrens ruhend gestellt.

31. August 2002: Binali I. wird in der Wiener Innenstadt von einem Polizisten erschossen. Der 28-Jährige, der schon länger unter schizophrenen Schüben und zeitweisem Realitätsverlust litt, hatte zuvor ein Kindermodengeschäft zu überfallen und einer älteren Passantin die Handtasche zu entreißen versucht. Zeugen beschrieben den Mann als „sehr verwirrt“. Auf mehrere Polizisten machte er hingegen den Eindruck, „dass er immer aggressiver wird“, wie eine Inspektorin in einer Verhandlung vor dem Wiener Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) darlegte. Die Polizisten sind rechtskräftig freigesprochen worden. Das Gericht befand, sie hätten in Notwehr gehandelt.

18. Mai 2003: Der 32-jährige Gerhard K. gab an, er sei mit seiner Lebensgefährtin von einer Funkstreife aufgehalten worden, die eine Alkoholkontrolle durchführen wollte. Als er sich über den Tonfall der Beamten beschwerte, habe man ihm Pfefferspray ins Gesicht gesprüht und ihn zu Boden gestoßen. Dabei soll Blut in die Lunge des Asthmatikers gelangt sein, angeblich blieb er nur dank einer Notoperation am Leben. Gegen zwei Wachebeamte wurden daraufhin Erhebungen in Richtung Körperverletzung eingeleitet.

15. Juli 2003: Die Polizei wird um 00.40 Uhr vom Leiter des so genannten Afrikadorfes in den Stadtpark gerufen, weil der dort als Nachwächter beschäftigte, aus Mauretanien stammende Cheibani Wague nach einem heftigen Streit nicht zu beruhigen ist. Beim Eintreffen der Beamten und eines Rettungswagens – die Einsatzkräfte gehen von einer „tobenden Psychose“ aus – scheint sich die Situation zunächst zu entschärfen. Als Wague jedoch unvermutet aus dem Rettungswagen springt und davon laufen will, wird er von sechs Beamten und drei Sanitätern minutenlang mit bereits gefesselten Händen in Bauchlage am Boden fixiert. Der anwesende Notarzt schreitet nicht ein. Ein Herz-Kreislauf-Versagen ist die Folge. Im Spital, in das Wague Spital eingeliefert wird, wird sein Tod festgestellt.

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