Mindestsicherung: Rechnungshof prüft Kostenentwicklung in Wien

Der Rechnungshof prüft derzeit die Mindestsicherung in Wien. I
Der Rechnungshof prüft derzeit die Mindestsicherung in Wien. I - © APA
Der Rechnungshof prüft derzeit die Mindestsicherung in Wien. In die Schlagzeilen geraten ist diese zuletzt, weil Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) am Mittwoch eine 130 Mio. Euro Nachdotierung ankündigen musste.

Wie Rechnungshofsprecher Christian Neuwirth am Donnerstag sagte, wird die Kostenentwicklung auch Thema des aktuellen Berichtes sein.

“Der Rechnungshof prüft von sich aus die Mindestsicherung in Wien”, so Neuwirth. Die Prüfung laufe bereits seit Mai. Thema seien sowohl die Entwicklung der Kosten als auch die Bezugsdauer und die Frage, welche Personengruppen die Mindestsicherung in Anspruch nehmen.

Einen ähnlichen Bericht für Tirol und Vorarlberg hat der Rechnungshof bereits 2014 vorgelegt. Der Rohbericht (“Prüfergebnis”) für Wien wird den Angaben zufolge noch heuer fertiggestellt, der Endbericht spätestens für Sommer nächsten Jahres erwartet.

(APA)

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