Die Hakenkreuze und der Aufruf “Asylflut stoppen” wurden mit demselben roten Stift angebracht, möglicherweise von den selben Tätern, vermutete Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) am Montag. Neben der Flüchtlingsunterkunft haben die unbekannten Täter ein Gebäude in der Bahnhofsstraße sowie nahezu alle Stolpersteine im Jüdischen Viertel sowie die Eingangstür des Jüdischen Museums mit ihren nationalsozialistischen Parolen verunstaltet, erfuhr die APA aus sicherer Quelle. Das dürfte allerdings nicht der Beginn der rechtsextremen Aktionen gewesen sein.
Brief an Amann mit “eindeutig nationalsozialistischem Gedankengut”
Bereits vor vier Wochen erhielt der Hohenemser Bürgermeister einen anonymen Brief mit “eindeutig nationalsozialistischem Gedankengut”. “Der Brief hat auch mit dem Hitlergruß geendet”, bestätigte Amann gegenüber der APA. Anzeige habe er nicht erstattet, den handgeschriebenen Brief aber der Polizei übergeben.
“Hohenems ist seit der Wahl gespalten”
Ebenfalls vor viereinhalb Wochen haben unbekannte Täter die Fensterscheiben des Kulturzentrums eingeschlagen, bestätigte Vizebürgermeister Bernhard Amann (Emsige & Grüne) einen entsprechenden Bericht der Online-Ausgabe von “Der Standard”. Amann bringt diese gehäuften Attacken mit der möglichen Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahl in Hohenems in Verbindung. “Hohenems ist seit der Wahl gespalten”, betonte Amann.
Rechts-orientierte Jugendliche, verzweifelte Eltern
Dies werde für ihn vor allem in den Sprechstunden als Vizebürgermeister deutlich. Immer wieder kämen verzweifelte Eltern, die wegen ihrer politisch rechts-orientierten Jugendlichen “nicht mehr aus noch ein” wüssten.
Bei der Gemeindevertretungswahl im März überholte die FPÖ die ÖVP (31,6 Prozent) und erreichte 42,3 Prozent der Stimmen. Das Wählerbündnis “Emsige & Grüne” erzielte 17,6 Prozent, die SPÖ 4,2 Prozent. In der Bürgermeister-Stichwahl besiegte der amtierende Bürgermeister seinen freiheitlichen Konkurrenten Dieter Egger mit einem Vorsprung von nur 121 Stimmen. Die Wahl wurde wegen Unregelmäßigkeiten bei der Zustellung von Wahlkarten angefochten, der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entscheidet noch in der Herbstsession über eine etwaige Neuwahl.
Loewy: Wohl nicht die Tat von Betrunkenen
Der Direktor des Jüdischen Museums, Hanno Loewy, jedenfalls hofft, dass die Polizei die Vorfälle ernst nimmt. Da man sogar die eher unbekannten Stolpersteine beschmiert hat, glaubt er nicht an die Tat von Betrunkenen, erklärt er im Gespräch mit VOL.AT. “Das solche Dinge geschehen, weiß man. Und wenn sie überall sonst geschehen, leider, dann geschehen sie halt auch einmal hier in Hohenems”, zeigt er sich wenig überrascht.
Hanno Loewy über die Hakenkreuz-Schmierereien im Jüdischen Viertel:
Verfassungsschutz ermittelt nach Anzeige
Bei der Polizei sind bis Montagmittag nur die Schmierereien an der Asylwerber-Unterkunft und dem Gebäude in der Bahnhofstraße angezeigt worden, teilte ein Sprecher der APA mit. In diesen Fällen ermittle der Verfassungsschutz.
Polizei sucht Zeugen
Zweckdienliche Hinweise können bei jeder Polizeidienststelle oder der Landespolizeidirektion erbracht werden.