Medien: Japans Regierungschef Kan kurz vor Rücktritt

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Medien: Japans Regierungschef Kan kurz vor Rücktritt
In Japan steht der seit längerem erwartete Machtwechsel an der Spitze der Regierung offenbar kurz bevor.

Bereits in gut zwei Wochen, am 28. August, solle Ministerpräsident Naoto Kan als Vorsitzender der Demokratischen Partei und Regierungschef abgelöst werden, berichteten Medien am Mittwoch unter Berufung auf ranghohe Informanten aus der Regierungspartei. Als Favorit für die Nachfolge des unbeliebten Kan an der Spitze von Partei und Regierung ist Finanzminister Yoshihiko Noda im Gespräch.

Noda gilt als Befürworter einer höheren Umsatzsteuer, um die Staatsfinanzen nach der Beben- und Atomkatastrophe zu sanieren. Genau wie Kan sieht er eine Eindämmung der wachsenden öffentlichen Verschuldung als Priorität. Bisher hat sich Noda noch nicht zu einer Kandidatur erklärt.

Kan selbst hatte seinen Rücktritt für die Zeit nach der Bewältigung der Erdbeben- und Atomkatastrophe in Aussicht gestellt. Er war zuletzt wegen seines Krisenmanagements in die Kritik geraten. Aber auch zuvor war er wegen seiner rauen Art und seines politischen Zick-Zack-Kurses selbst in den eigenen Reihen umstritten.

Schwierige Aufgaben für den Nachfolger

Auf Kans Nachfolger wird unter anderem die schwierige Aufgabe zukommen, die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft aus der Deflation zu führen. Die Demokratische Partei ist in Japan seit 2009 an der Regierung, nachdem das Land beinahe ein halbes Jahrhundert fast ohne Unterbrechung von den Liberaldemokraten (LDP) geführt worden war. Bisher ist es den Demokraten allerdings nicht gelungen, ihre Versprechen einzulösen. Zudem wird die zweite Kammer des japanischen Parlaments, das Oberhaus, von der Opposition kontrolliert, die damit Gesetze blockieren kann.

Für seinen Rücktritt hatte Kan drei Bedingungen gestellt: Die Forderung nach einem Sonderetat für die Bewältigung der Folgen von Erdebeben, Tsunami und Atomkatastrophe ist bereits erfüllt worden. Zudem verlangt der Regierungschef ein Gesetz, dass der Regierung die Aufnahme weiterer Kredite zur Finanzierung des Haushalts ermöglicht. Die dritte Bedingung ist ein Gesetz, dass die Förderung regenerativer Energien wie etwa der Sonnenenergie festschreibt.

Analysten hatten im Vorfeld eine Kandidatur Nodas für das Amt des Regierungschefs begrüßt. “Die Märkte würden Noda als Ministerpräsidenten mögen”, sagte Chefökonom Takeshi Minami von Norinchuk. “Er würde versuchen, Steuererhöhungen und Haushaltsreformen durchzusetzen.”

(APA)

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