Spanien beantragte offiziell Bankenhilfe

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Zwei Wochen nach der Ankündigung hat Spanien nun offiziell Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds für seine maroden Banken beantragt. Die EU-Kommission bestätigte am Montag, der Antrag sei eingegangen, EU-Währungskommissar Rehn begrüßte den Vorgang. Die spanische Regierung bittet in dem Antrag um “finanzielle Unterstützung für die Rekapitalisierung der spanischen Finanzhäuser, die dies benötigen”.

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Eine Summe nennt die Regierung nach den Angaben nicht. Nach gängiger Meinung dürfte Madrid maximal um 62 Milliarden Euro an Notkrediten bitten. Diese Zahl hatten zwei unabhängige Gutachten als höchstmöglichen Kapitalbedarf für den spanischen Bankensektor genannt. Die Euro-Partner hatten bereits bis zu 100 Milliarden Euro in Aussicht gestellt.

Kurz nachdem Spanien am Montag offiziell EU-Hilfen für seine maroden Banken von bis zu 100 Milliarden Euro beantragt hatte, kündigte Madrid auch neue Sparmaßnahmen und Reformpläne an. In einer Rede vor der Generalversammlung des spanischen Arbeitgeberverbands CEOE erklärte Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP), seine Regierung werde “schon bald” neue Reformen und Sparmaßnahmen einleiten, um das Vertrauen der internationalen Finanzmärkte zurück zu gewinnen, die lahmende Wirtschaft anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Nach Angaben der staatlichen spanischen Nachrichtenagentur EFE geht die Regierung in Madrid davon aus, dass für den Kredit eine Rückzahlungsfrist von mehr als 15 Jahren und eine Schonfrist von fünf bis zehn Jahren festgelegt werde. Der Zinssatz werde zwischen drei und vier Prozent liegen.

Nach Griechenland, Irland und Portugal ist Spanien das vierte Euro-Land, das unter den Rettungsschirm schlüpft. Anders als in den anderen Fällen geht es dabei erstmals um spezielle Notkredite zur Stabilisierung des wankenden Bankensystems in Spanien. Damit entgeht die viertgrößte Volkswirtschaft den in Madrid befürchteten strengen Auflagen und Kontrollen seines Staatsbudgets. Allerdings muss Spanien seinen Finanzsektor reformieren, vor allem seine angeschlagenen Sparkassen.



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