London: Beratungen in zu Irans Atomprogramm

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London: Beratungen in zu Irans Atomprogramm
Vertreter der fünf ständigen Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat und Deutschlands beraten am Montag in London über den nächsten Schritt im Atomstreit mit dem Iran.

Im Bemühen um eine gemeinsame Linie im Atomstreit mit dem Iran haben die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland am Montag über weitere Schritte beraten. „Vielleicht“ werde eine Sondersitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) beschlossen, sagte ein europäischer Diplomat bei der Behörde in Wien im Hinblick auf die „extrem schwierigen Gespräche“ ranghoher Beamten in London.

Ranghohe Beamten aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und den USA wollten dabei einen Termin für eine Dringlichkeitssitzung des IAEO-Gouverneursrats finden, der den Streit an den UNO-Sicherheitsrat überweisen kann. IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei schloss militärische Absichten hinter dem iranischen Atomprogramm nicht aus und warnte, möglicherweise sei Teheran nur noch „wenige Monate“ von der Atomwaffe entfernt. US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte unterdessen eine rasche Entscheidung zum weiteren Vorgehen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin einigten sich in Moskau auf eine enge Abstimmung im Streit um das iranische Atomprogramm.

„Wir haben vereinbart, dass wir unsere nächsten Schritte eng absprechen werden“, sagte Merkel nach ihrem dreistündigen Treffen mit Putin im Kreml am Montag. Putin betonte, die Position zwischen der EU-Troika, den USA und Russland seien „sehr nahe“ beieinander. Er hob die russische Initiative im Atomstreit hervor: „Wir hören unterschiedliche Meinungen dazu.“ Der russische Präsident verwies zugleich auf das Treffen der USA und der EU-Troika Deutschland, Großbritannien und Frankreich in London. „Wir werden erst einmal abwarten, was dort die Ergebnisse sein werden“, sagte er.

Die USA hingegen fordern hingegen eine rasche Entscheidung. Es müsse bald geklärt werden, ob das Thema vor den UNO-Sicherheitsrat gebracht werde, betonte US-Außenministerin Condoleezza Rice. Man dürfe dem Iran nicht durchgehen lassen, die Forderungen der internationalen Gemeinschaft zu ignorieren. Das chinesische Außenministerium forderte am Montag erneut eine diplomatische Lösung des Konflikts.

Es sei unklar, ob als Ziel einer außerplanmäßigen Sitzung des IAEO-Gouverneursrats gleich die Anrufung des UNO-Sicherheitsrates festgehalten werde, sagte der Diplomat in Wien. Bis zu einer Sondersitzung, die Ende Jänner oder Anfang Februar stattfinden könnte, wollen die USA und das EU-Vermittlertrio aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien versuchen, China und Russland von einer Einschaltung des hohen UNO-Gremiums zu überzeugen. Beide Länder pflegen enge Handelsbeziehungen mit Teheran, das vergangene Woche sein Atomforschungsprogramm wieder aufnahm und erste Schritte zur umstrittenen Uran-Anreicherung einleitete.

In einem Interview mit dem US-Nachrichtenmagazin „Newsweek“ sagte ElBaradei, in den vergangenen drei Jahren habe seine Behörde intensive Nachforschungen betrieben. Dennoch sei er immer noch nicht in der Lage, ein abschließendes Urteil über das Nuklearprogramm abzugeben. Die Frage, ob es Informationen über ein militärisches Nuklearprogramm gebe, verneinte ElBaradei, fügte aber hinzu, er könne solche Aktivitäten auch nicht ausschließen. Wenn der Iran Nuklearmaterial besitze und parallel dazu ein Waffenprogramm betreibe, dann „sind wir nicht sehr weit – einige Monate – von einer Atomwaffe entfernt“.

Nach Ansicht des saudiarabischen Außenministers Prinz Saud al-Faisal ist der Westen für das iranische Atomprogramm verantwortlich: Die westlichen Staaten hätten den Aufstieg Israels zur inoffiziellen Atommacht nicht gestoppt, daher gebe es nun einen Schaden, „unter dem wir alle leiden“, sagte er am Montag dem britischen Rundfunksender BBC. Saudiarabien lehne eine Atommacht Iran ab. „Wo werden sie diese Waffen einsetzen? Wenn sie Israel treffen, werden sie auch Palästinenser töten. Wenn sie Israel verfehlen, werden sie Saudiarabien oder Jordanien treffen. Was bringt das?“

Der Iran hat vergangene Woche die Siegel der Internationalen Atomenergiebehörde von seiner Anlage zur Urananreicherung entfernt. Für den Bau zweier weiterer Atomreaktoren stünden inzwischen umgerechnet rund 177 Millionen Euro zur Verfügung, berichtete der staatliche Rundfunk am Montag. Die Regierung hat im Dezember erklärt, sie plane zwei Reaktoren in den südlichen Provinzen Khusestan und Bushehr.

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