Liveticker zur Flüchtlingskrise: Werner Faymann hofft auf Bewegung bei Türkei und Griechenland

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Der Liveticker zur Flüchtlingskrise am Donnerstag.
Der Liveticker zur Flüchtlingskrise am Donnerstag. - © APA/AFP
Donnerstagfrüh warteten rund 2.800 Flüchtlinge an der steirischen Grenze zu Slowenien auf den Übertritt nach Österreich. Wir berichten in unserem Liveticker auch heute über die aktuellen Geschehnisse in der Flüchtlingskrise.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat sich im Vorfeld eines weiteren EU-Flüchtlingssondergipfels optimistisch gezeigt, dass es in der Frage der EU-Außengrenzsicherung in Griechenland und der Türkei noch am Donnerstag zu Bewegung kommen könnte. “Es ist ein wichtiger Tag heute”, sagte Faymann vor Beginn des Sondergipfels in der maltesischen Hauptstadt Valletta.

Gegenwärtig fehle es noch “an beiden Seiten”, so der Kanzler. “Wir haben noch nicht die finanziellen Mittel, die notwendig sind, um mit der Türkei zu einer Vereinbarung zu kommen, da erwarte ich mir, dass etwas herauskommt.” Was Griechenland betreffe, gebe es zwar schon viele Beschlüsse, aber es fehle an der Umsetzung in die Reallität. “Das erwarte ich mir vom Nachmittag”, fügte Faymann hinzu.

Hilfe für afrikanische Länder

Der Bundeskanzler äußerte sich vor Abschluss des aktuell in Malta tagenden EU-Afrika-Gipfels, an dem gut 60 Delegationen aus afrikanischen und EU-Staaten teilnehmen. Dort soll ein Aktionsplan unterzeichnet werden, der den afrikanischen Ländern umfangreiche Hilfen im Gegenzug für eine Kooperation bei der Eindämmung der Flüchtlingsbewegungen nach Europa verspricht. Der EU geht es vorrangig um Rückführungsabkommen, die sicherstellen sollen, dass afrikanische Staaten jene Staatsbürger wieder aufnehmen, die in der EU kein Asyl erhalten.

Faymann betonte, dass dabei “natürlich” sichergestellt werden müsste, dass “der, den man zurückführt auch angenommen wird und auch unter menschlichen Bedingungen dort leben kann”. Denn Rückführungsabkommen seien “nur ein Puzzlestein im großen Bild”, es gehe auch darum, “dass Menschen eben in vielen Teilen der Welt nicht unter wirtschaftlich ausreichenden und menschenwürdigen Bedingungen leben”.

Angesprochen auf die von Schweden ab Mittag angekündigten Grenzkontrollen sowie den im Bau befindlichen Grenzzaun zwischen Kroatien und Slowenien, sprach sich Faymann einmal mehr für europäische Lösungen aus, ohne jedoch die slowenische Regierung direkt anzugreifen. “Ich halte es eben für viel besser …, wenn man nicht intern beginnt zehntausend Kilometer Stacheldrähte aufzuziehen – das würde Schweden nicht machen, Österreich auch nicht”, sagte er. Diese Kontrollen wären an der Außengrenze “um ein Vielfaches sinnvoller”.

Der Donnerstag im Liveticker

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