LIVE-Ticker: Frankreich und Russland gemeinsam gegen den Terror

Putin und Hollande beim Treffen in Moskau.
Putin und Hollande beim Treffen in Moskau. - © EPA
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte nach einem Treffen mit dem französischen Staatschef Francois Hollande an, Russland und Frankreich wollen gemeinsam die Terroristen aufspüren und bestrafen, die für die jüngsten Anschläge auf ihre Länder verantwortlich sind. Wir berichten auch am Freitag wieder live von den Geschehnissen nach dem Terror in Paris.

Die Kooperation beider Länder gegen den Terror, vor allem der Austausch von Informationen, werde verstärkt, zitierten russische Agenturen Putin. Man sei übereingekommen, in Syrien Angriffe auf bewaffnete Gruppen zu vermeiden, die ihrerseits gegen den Terror kämpfen. Der syrische Bürgerkrieg brauche eine politische Lösung, sagte Hollande.

Putin und Hollande: Anti-Terror-Koalition

“Wir sind bereit zu dieser Zusammenarbeit, mehr noch, wir halten sie für absolut notwendig”, fügte Putin hinzu. Hollande, der sich in dieser Woche schon mit den USA, Großbritannien, Deutschland und Italien über einen gemeinsamen Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) abgestimmt hatte, sagte: “Wir müssen diese breite Koalition gemeinsam bilden, um den Terrorismus zu schlagen.” Zu Beginn des Treffens, dessen Beginn im russischen Fernsehen übertragen wurde, sagte Hollande: “Deshalb bin ich in Moskau: Um festzustellen, wie wir handeln und uns abstimmen können, um diese Terrorgruppe zu treffen.”

Liveticker am Freitag nach den Terroranschlägen in Paris
14:03 | ntatschl

Kreml: Westen nicht bereit für Anti-IS-Koalition mit Russland

Der Westen ist nach Einschätzung des Kreml bisher nicht bereit für eine Zusammenarbeit mit Russland in einer gemeinsamen Koalition gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). "Zum jetzigen Zeitpunkt sind unsere Partner leider nicht bereit, im Rahmen einer einzigen Koalition zu arbeiten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten.

Russland bleibe indes offen für eine Kooperation "in jeglichem Rahmen, zu dem unsere Partner bereit sind". Russlands Staatschef Wladimir Putin hatte bereits Ende Juni eine "breite Koalition" aus allen Hauptakteuren im Kampf gegen den IS ins Spiel gebracht. Seit den Anschlägen von Paris vor zwei Wochen spricht sich auch Frankreichs Präsident Francois Hollande für eine solche breitangelegte Zusammenarbeit aus.

Hollande war am Donnerstagabend mit Putin in Moskau zusammengekommen, um Möglichkeiten zu einer solchen Zusammenarbeit auszuloten. Zuvor hatte Hollande in diesem Zusammenhang bereits US-Präsident Barack Obama sowie europäische Partner getroffen. Bei dem Treffen mit Putin gab es jedoch keine Fortschritte hinsichtlich der Pläne einer gemeinsamen Koalition zur IS-Bekämpfung. Streitpunkt ist vor allem die Rolle des syrischen Machthabers Bashar al-Assad.
13:01 | jschindl

Minister Dobrindt: Züge, Busse und Flugzeuge in Deutschland sicher

Fahrgäste in Bussen, Bahnen und Flugzeugen sind in Deutschland nach Einschätzung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sicher. Die Sicherheitsvorkehrungen seien hoch, die Polizei zeige an Bahnhöfen und an den Flughäfen Präsenz, und in den Zügen gebe es Sicherheitspersonal der Bahn, sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag zu Maßnahmen zum Schutz vor möglichen Terroranschlägen.

Zugangs- und Gepäckkontrollen wie an Flughäfen seien im Bahnverkehr aber "weder umsetzbar noch wünschenswert", sagte Dobrindt. Der Schienenverkehr sei ein offenes und frei zugängliches System und das solle er auch bleiben.
12:56 | jschindl

Nach Paris Terror: Zwei Menschen in Belgien aufgegriffen

Im Zusammenhang mit den terroristischen Anschlägen von Paris sind am Donnerstag in Belgien zwei Menschen aufgegriffen worden. Eine bei einem Polizeieinsatz im ostbelgischen Verviers mitgenommene Person gelte als Zeuge, eine in Brüssel festgenommene Person werde als Verdächtiger eingestuft, erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag.

Die beiden sollten am Nachmittag dem Untersuchungsrichter vorgeführt werden.
12:54 | jschindl

Anti-Terror-Gesetze in Deutschland verlängert

Die deutschen Sicherheitsbehörden können zur Bekämpfung des Terrorismus auch in den kommenden Jahren eine Reihe von Auskünften bei Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen einholen. Der Bundesrat (Länderkammer) erhob am Freitag keine Einwendungen gegen die Verlängerung mehrerer Anti-Terror-Gesetze, die sonst Anfang kommenden Jahres ausgelaufen wären. Sie gelten nun bis Jänner 2021.

So müssen Fluggesellschaften etwa dem Verfassungsschutz in bestimmten Fällen Name, Anschrift und Flugbuchungen eines Kunden preisgeben. Kreditinstitute und Finanzunternehmen müssen in begründeten Fällen über Konten und die dortigen Geldbewegungen informieren. Die Gesetze waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingeführt worden.
12:13 | jschindl

Festgenommene Berliner Islamisten aus Gewahrsam entlassen

Die zwei am Donnerstagnachmittag in Berlin festgenommenen Islamisten sind nach Angaben der Polizei wieder auf freiem Fuß. Die zwei 28 und 46 Jahre alten Männer seien Freitagfrüh aus dem Gewahrsam entlassen worden, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Bei den Durchsuchungen einer Moschee und eines Autos am Donnerstag sei "nichts Gefährliches" gefunden worden, sagte ein Polizeisprecher.

Das Landeskriminalamt und die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hatten die Männer der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. Beide Männer werden demnach der Berliner Islamistenszene bzw. dem Einflussbereich der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zugerechnet. Ob die Ermittlungen gegen sie fortgeführt werden, blieb zunächst unklar.
11:53 | jschindl

Hollande verspricht Opfern Zerstörung von IS

Mit einer bewegenden Trauerrede hat Frankreichs Staatschef Francois Hollande Abschied von den 130 Todesopfern der Anschläge von Paris genommen. "Heute weint die gesamte Nation um die Opfer", sagte Hollande am Freitag bei einer Gedenkzeremonie im Ehrenhof vor dem Pariser Invalidendom. Gleichzeitig versprach der Präsident die konsequente Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

"Am Freitag, den 13. November - diesem Tag, den wir nie vergessen werden - ist Frankreich feige angegriffen worden", so Hollande. "Ich verspreche, dass Frankreich alles tun wird, um diese Armee von Fanatikern, die für diese Verbrechen verantwortlich sind, zu zerstören", betonte er. "In einem in der Ferne organisierten und kaltblütig ausgeführten Kriegsakt hat eine Horde von Mördern im Namen einer wahnsinnigen Sache und eines verratenen Gottes 130 der Unseren getötet und Hunderte verletzt", sagte Hollande.
11:48 | jschindl

EU-Türkei-Gipfel soll "Meilenstein zur Grenzsicherung" werden

Der EU-Türkei-Gipfel am Sonntag wird in deutschen Regierungskreisen als "wichtige Etappe" und erster Schritt gesehen. Aber dies sei weder der Anfang noch das Ende. Eine Festlegung auf Flüchtlingszahlen - also wie viele Schutzbedürfte die EU aus der Türkei möglicherweise aufnehmen könnte, werde es nicht geben. Der Gipfel solle aber ein Meilenstein zur Sicherung der EU-Außengrenze sein.

Der Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die Türkei und der Terrorismus nach den Paris-Attentaten sowie dem Terroralarm in Brüssel sind offiziell keine Themen. Aus Berlin hieß es, am Sonntag werde kein großes Dokument beschlossen. Eine Gipfelerklärung, die in Grundzügen üblicherweise schon Tage vor Europäischen Räten der 28 Staats- und Regierungschefs vorliegt, gibt es noch keine. Die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei laufen noch auf Hochtouren, um bis zum morgigen Samstag eine Schlusserklärung für den Gipfel vorbereiten zu können.
11:46 | jschindl

Fabius : Kooperation mit Assad-Truppen nur bei "politischem Übergang"

Frankreiches Außenminister Laurent Fabius hält eine Kooperation mit den Truppen des syrischen Machthabers Bashar al-Assad im Kampf gegen die Terrormiliz IS nur "im Rahmen eines politischen Überganges" für denkbar. Dies erklärte er am Freitagvormittag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Weil eine breite Allianz vor Ort zur Bekämpfung des IS notwendig sei, sei ein politischer Übergangsprozess in Damaskus umso dringlicher und unumgänglich, fügte Fabius hinzu. Im Sender "RTL" hatte er zuvor mit der Aussage überrascht, sich auch eine Beteiligung von Assad-Truppen am gemeinsamen Kampf gegen den IS vorstellen zu können. Allerdings erklärte Fabius auch zugleich, Assad könne "nicht die Zukunft seines Volkes sein".
11:30 | jschindl

Trauerfeierlichkeiten in Paris begonnen

In Paris haben am Freitagvormittag die Trauerfeierlichkeiten für die 130 Todesopfer der Anschläge von vor zwei Wochen gedacht. Nach dem tödlichsten Anschlag in der Geschichte Frankreichs kamen Politiker aller Parteien, Angehörige der Toten und bei den Attacken Verletzte im Ehrenhof vor dem Pariser Invalidendom zu einer Gedenkzeremonie zusammen.

Nach der französischen Nationalhymne - der Marseillaise - sollten die Namen der Todesopfer vorgelesen und Fotos von ihnen auf einem großen Bildschirm gezeigt werden. Frankreichs Staatschef Francois Hollande hat eine rund 20-minütige Trauerrede vorbereitet.
11:03 | jschindl

Mann in Tirol wegen Terror-"Gutheißung" im Internet angezeigt

Ein 21-Jähriger ist der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen der "Gutheißung terroristischer Straftaten" angezeigt worden. Der österreichische Staatsbürger soll einen Tag nach den Terroranschlägen in Paris auf Facebook laut Polizei "Wortlaute" benutzt haben, die die Taten "mitunter gutheißen".

Näheres zu den Tatumständen sei nicht bekannt und Gegenstand von Ermittlungen, hieß es am Freitag. Der 21-Jährige aus dem Tiroler Unterland wurde auf freiem Fuß angezeigt.
10:22 | jschindl

Putin bat Frankreich um Angaben zu Stellungen von IS-Gegnern

Russlands Präsident Wladimir Putin will offenbar mit seiner Zusage Ernst machen, künftig keine gemäßigten Rebellen in Syrien mehr anzugreifen. Putin um Kartenmaterial zu Stellungen von Aufständischen gebeten, bei denen es sich nicht um Extremisten handle und die gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kämpften, sagte der französische Außenminister Laurent Fabius am Freitag dem Sender "RTL".

"Er hat sich verpflichtet, sie nicht mehr zu bombardieren, wenn wir das geliefert haben", ergänzte Fabius, der Frankreichs Präsidenten Francois Hollande am Donnerstag bei einem Besuch in Moskau begleitet hatte.
09:53 | jschindl

Französische Verbraucher schränkten Konsum im Oktober ein

Die französischen Verbraucher haben im Oktober beim Einkaufen geknausert. Ihre Konsumausgaben fielen um 0,7 Prozent geringer aus als im Vormonat, wie das Statistikamt Insee am Freitag in Paris mitteilte. Ökonomen hatten lediglich mit einem Minus von 0,1 Prozent gerechnet, nachdem es im September noch ein leichtes Wachstum gegeben hatten.

Wegen der Terroranschläge in Paris dürften die Verbraucher im November erneut weniger ausgegeben haben, erwarten viele Experten. Die Kauflaune der Franzosen blieb im November zwar stabil. Allerdings gingen nur 7 Prozent der Antworten der Verbraucher nach dem 13. November ein - dem Tag der Terroranschläge. Belastet wird das Konsumklima vor allem von der Rekordarbeitslosigkeit. Im Oktober stieg die Zahl der Erwerbslosen um 42.000 auf 3,589 Millionen.
09:20 | jschindl

Fabius erwägt Einbeziehung syrischer Streitkräfte in Anti-IS-Kampf

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat erstmals eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen in den Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ins Spiel gebracht. Bei der Bekämpfung der Extremisten gebe es "zwei Maßnahmen: Bombardierungen und Truppen am Boden", sagte Fabius am Freitag im Radiosender RTL.

Die Bodentruppen könnten nicht von Frankreich gestellt werden, aber von Einheiten der oppositionellen Freien Syrischen Armee, von sunnitischen arabischen Truppen "und warum nicht auch von Regierungstruppen", sagte Fabius.
09:10 | jschindl

Terror - Österreicherin: "Menschen in Molenbeek werden diskriminiert"

Nicht erst seit den Terroranschlägen in Paris gilt Molenbeek als die angebliche Hochburg der Jihadisten in Europa. Die gebürtige Linzerin Irene Zeilinger betreibt seit 15 Jahren einen Verein zur Gewaltprävention in Brüssel, seit sieben Jahren ist ihr Büro in der Gemeinde Molenbeek. "Uns geht es hier sehr gut, wir hatten noch nie irgendwelche Probleme", sagt sie im Gespräch mit der APA.

Das ist Molenbeek: Einwanderer - jeder vierte der rund 95.00 Einwohner des Viertels hat keinen belgischen Pass -, dazu 30 Prozent Arbeitslosigkeit, unter Jugendlichen sogar 50 Prozent, und immer wieder Schlagzeilen über Terrorverdächtige aus der islamistischen Szene. Molenbeek ist eine der insgesamt 19 Brüsseler Gemeinden und liegt in unmittelbarer Zentrumsnähe. Der Migrantenbezirk ist verrufen, gilt als ein sozialer Brennpunkt. "Es ist bereits seit Jahren so, dass Menschen, die in Molenbeek wohnen, diskriminiert werden", erzählt Zeilinger. "Etwa, wenn man eine Arbeit sucht und die falsche Adresse hat - also in diesem Fall die Postleitzahl 1080 - das kann sehr schwer sein", sagt die studierte Soziologin.
08:55 | jschindl

Siemens-Chef: Pariser Terror hat Einfluss auch auf die Weltwirtschaft

Nach den islamistischen Anschlägen in Paris befürchtet Siemens-Chef Joe Kaeser auch Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. "Der Terror hat eine neue Dimension erreicht: Er hat sich in Paris in die Mitte der westlichen Gesellschaften gebombt", sagte Kaeser dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).

Zwar sei es "zu früh für konkrete Schlussfolgerungen. Aber natürlich bedeuten all die Erschütterungen der jüngeren Vergangenheit auch neue Unsicherheiten fürs Investitionsklima", warnte der Siemens-Chef.
08:39 | jschindl

Cameron in Wien: Europa muss zusammenrücken

Knapp zwei Wochen nach den Terroranschlägen in Paris hat der britische Premier David Cameron anlässlich seines ersten Österreich-Besuches eine stärkere Zusammenarbeit Europas gefordert. "Die gemeinsame Sorge unterstreicht, dass wir zusammenrücken müssen", erklärte Cameron bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Donnerstagabend in Wien.

Konkret nannte Cameron einen besseren Informationsaustausch, die verstärkte Kontrolle der EU-Außengrenzen und eine "globale Koalition" gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Großbritannien und Österreich hätte sich dem "Kampf gegen die Terroristen" verschrieben", so der britische Premierminister. Auch Faymann betonte, dass die Antwort auf "egal welche Krise" in einem "stärkeren Europa" liege. Zudem brauche es eine engere Kooperation bei Rückführungsabkommen für Flüchtlinge.
08:27 | jschindl

Belgischer Premier: Bedrohung in Brüssel bleibt ernst

Die Terrorwarnstufe für die belgische Hauptstadt Brüssel ist am Donnerstag von der höchsten Kategorie vier auf drei heruntergestuft worden. Regierungschef Charles Michel sagte, die Bedrohung bleibe ernsthaft, sei aber weniger akut. Auf Details ging er nicht ein.

"Wir setzen alle Hebel in Bewegung, um so rasch wie möglich zum normalen Leben zurückzukehren", sagte der liberale Politiker nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrates laut Nachrichtenagentur Belga. Bei Stufe drei gilt die Bedrohung durch einen Anschlag nur noch als "möglich und wahrscheinlich", nicht mehr als "ernstzunehmend und nahe bevorstehend". Das entschied das nationale Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse am Donnerstag.
08:20 | jschindl

Nationale Gedenkfeier für Terroropfer in Paris

Zwei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris gedenkt Frankreich am Freitag der Opfer. Mehr als 1000 geladene Gäste werden am Vormittag (10.30 Uhr) zu einer Zeremonie am Invalidendom erwartet, darunter zahlreiche Angehörige der 130 Toten.

Frankreichs Präsident Francois Hollande hält im Ehrenhof des Gebäudekomplexes eine Rede. Anlässlich der Gedenkfeier sind die französischen Bürger aufgerufen, ihre Häuser und Wohnungen mit der blau-weiß-roten Landesflagge zu schmücken. Islamistische Terroristen hatten am 13. November nahezu zeitgleich an dem Stadion "Stade de France", dem Konzertsaal "Bataclan" und mehreren Cafes und Restaurants im Osten von Paris zugeschlagen. Sie schossen mit Sturmgewehren, einige sprengten sich selbst in die Luft.
08:10 | jschindl

Von der Leyen rechtfertigt deutsche Beteiligung an Anti-IS-Kampf

Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die zugesagte deutsche Beteiligung am militärischen Vorgehen gegen den "Islamischen Staat" (IS) als notwendige Lehre aus den Taten der Jihadistenorganisation gerechtfertigt. Es sei "die bittere Erfahrung" der vergangenen Monate, "dass, wenn wir weiter untereinander nicht einig sind, dass dann nur der IS davon profitiert".

Das sagte von der Leyen am Donnerstagabend im Interview mit den ARD-"Tagesthemen". Es sei "ein Sieg der Diplomatie", dass nun alle zusammen am Verhandlungstisch säßen, fügte die Ministerin im Hinblick auf die Abstimmung zwischen dem Westen und Russland über ihre Militäreinsätze gegen den IS in Syrien hinzu.
08:02 | jschindl

Familie von gesuchtem Mohamed Abrini spricht von Alibi

Die Familie von Mohamed Abrini, nach dem im Zusammenhang mit den Pariser Anschlägen vom 13. November gefahndet wird, hat beteuert, dass er für die Tatzeit ein Alibi habe. "Ich habe ihn persönlich am Freitag, den 13., um 17.00 Uhr zu Hause gesehen", sagte einer seiner Brüder am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in der Wohnung der Familie im Brüsseler Brennpunktviertel Molenbeek.

Um 20.15 Uhr an diesem Abend habe Mohamed eine Verabredung mit seiner zukünftigen Frau gehabt, um den Mietvertrag für eine Wohnung zu unterschreiben. Und "sie haben die Schlüssel bekommen", fügte der Bruder hinzu. Seitdem hätten sie Mohamed nicht mehr gesehen, sagten der Bruder und seine Mutter. Von einer möglichen Reise Mohameds nach Syrien wüssten sie nichts. Er habe noch bei seinen Eltern gelebt, sei wegen "kleiner Delikte" aber auch mehrmals im Gefängnis gesessen.
07:53 | jschindl

"Bild": Bei Terror in Paris offenbar auch Waffen aus Deutschland eingesetzt

Bei den islamistischen Anschlägen in Paris sind laut einem Zeitungsbericht auch Waffen verwendet worden, die von einem Waffenhändler aus Deutschland stammen sollen. Das legten Unterlagen der Staatsanwaltschaft und deutscher Ermittlungsbehörden nahe, berichtete die "Bild"-Zeitung am Freitag.

Demnach sollen Anfang November vier Kalaschnikows über das Internet bei einem Waffenhändler in Deutschland bestellt worden sein. Bei den Waffen habe es sich um zwei Sturmgewehre vom Typ AK 47 aus chinesischer Produktion und zwei Sturmgewehre vom Typ Zastava M70 aus jugoslawischer Produktion gehandelt.
07:45 | jschindl

Cazeneuve: Vor Terror in Paris keinerlei Informationen

Frankreichs Behörden haben nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve vor den islamistischen Angriffen in Paris am 13. November keinerlei Informationen über einen bevorstehenden Anschlag erhalten. "Die einzige Information, über die wir hinsichtlich der Bewegungen der Terroristen verfügt haben, hat uns am Tag nach den Anschlägen erreicht", sagte Cazeneuve am Donnerstag.

Sie sei "von einem ausländischen Dienst außerhalb der Europäischen Union" gekommen, so der Minister in einem Interview mit dem Fernsehsender France 2. Sein Land sei informiert worden, "dass die Terroristen ein paar Wochen zuvor Griechenland passiert" hätten.
07:44 | jschindl

Russland will künftig gemäßigte syrische Opposition schonen

Die Präsidenten Russlands und Frankreich haben eine Annäherung beim Umgang mit der gemäßigten syrischen Opposition erreicht. Man sei übereingekommen, Angriffe auf bewaffnete Gruppen zu vermeiden, die ihrerseits gegen den Terror kämpfen. Das sagte Kremlchef Präsident Wladimir Putin nach einem Treffen mit dem französischen Staatschef François Hollande am Donnerstagabend in Moskau.

Bisher stuft Russland alle Gegner des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad als Terroristen ein. Die Kooperation beider Länder gegen den Terror, vor allem der Austausch von Informationen, werde verstärkt, sagte Putin. Der syrische Bürgerkrieg brauche eine politische Lösung, sagte Hollande. Assad müsse gehen. Putin sagte, der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei nur mit Bodentruppen zu gewinnen. Dafür seien Assad und seine Armee "die natürlichen Verbündeten".
07:43 | jschindl

Russland und Frankreich wollen gemeinsam Terroristen aufspüren

Russland und Frankreich wollen gemeinsam die Terroristen aufspüren und bestrafen, die für die jüngsten Anschläge auf ihre Länder verantwortlich sind. Das sagte der russische Präsident Wladimir Putin nach einem Treffen mit dem französischen Staatschef Francois Hollande am Donnerstag in Moskau.

Die Kooperation beider Länder gegen den Terror, vor allem der Austausch von Informationen, werde verstärkt, zitierten russische Agenturen Putin. Man sei übereingekommen, in Syrien Angriffe auf bewaffnete Gruppen zu vermeiden, die ihrerseits gegen den Terror kämpfen. Der syrische Bürgerkrieg brauche eine politische Lösung, sagte Hollande.

(apa/red)

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