Liste Pilz will bei Wien-Wahl antreten
“Wir werden in Wien mit Sicherheit zur Landtagswahl antreten”, verlautbarte Kolba, der interimistisch die Klubobmannschaft der Liste im Nationalrat übernommen hatte. Dies sei mit der Gruppe, die in der Bundeshauptstadt im Wahlkampf aufgetreten ist, vereinbart. Noch keine Entscheidung gebe es über die Spitzenkandidatur. “Peter Pilz als Bürgermeister hätte schon was”, so Kolba und: “Ich gehe davon aus, dass er das will.” Regulärer Wahltermin in Wien wäre 2020.
Pilz verzichtete auf Mandat
Pilz hatte nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung auf sein Nationalratsmandat verzichtet und sich für längere Zeit zurückgezogen. Zum ersten Mal nach seinem Urlaub soll er bei der Klubsitzung seiner Liste am Dienstag wieder aktiv mitmischen. Eine tatsächliche Aufklärung der Anschuldigungen einer ehemaligen Mitarbeiterin werde es aber möglicherweise nicht geben, da diese ein Verfahren nicht gewünscht habe.
Wahl in Niederösterreich
Auch die Entscheidung über das Antreten bei der Wahl in Niederösterreich steht an. Geklärt werden soll dies laut Kolba in den kommenden Tagen, infrage kämen dabei die einstigen Kandidaten für den Nationalrat, darunter auch “einige Grüne”. Unglücklich ist der Pilz-Klubchef über die verhältnismäßig hohe Hürde für Unterstützungserklärungen: “In Niederösterreich will man offenbar keine Kontrolle im Landtag.”
Suche in Kärnten
In Kärnten wiederum suche man noch eine Gruppe, die man unterstützen könne. Die Bewegung F.A.I.R. der ehemaligen grünen Landessprecherin Marion Mitsche werde dies aber nicht sein, verwies Kolba auf einen “klaren Beschluss” dahin gehend. Der Grund: “Das hat mit den Kärntner Bedingungen zu tun.” Die neue Bewegung habe nämlich eine Kooperation angekündigt, “ohne dass ein Gespräch stattgefunden hätte”.
Entscheidungen im Nationalratsclub
Auch im Nationalratsklub der Liste Pilz wurden bereits erste Entscheidungen gefällt. So präsentierte Kolba zwei erste “Bereichssprecher”, bei denen es sich aber nicht um Abgeordnete handelt, sondern Kandidaten, die knapp den Einzug verpasst haben. So will sich Maria Stern, ehemalige Sprecherin des Frauenvolksbegehrens, künftig um Frauenthemen kümmern. Schwerpunkte seien etwa Alleinerzieherinnen und Unterhalt.
Sebastian Bohrn Mena für Tierschutz
Sebastian Bohrn Mena – ebenfalls ohne Mandat – soll wiederum die Themen Tierschutz und Kinderrechte vorantreiben. Welche Fachbereiche die tatsächlichen acht Abgeordneten zugeteilt bekommen, soll sich laut Klubobmann Kolba in den kommenden Tagen entscheiden – nachdem das Präsidium des Nationalrats Klarheit über die Ausschüsse geschaffen hat.
(APA)
