Leistbare Pflege und Betreuung

Die im Rahmen des Bundesregierungsprogrammes angekündigten Maßnahmen im Betreuungs- und Pflegebereich müssen rasch umgesetzt werden, fordert Soziallandesrätin Greti Schmid: “Wir brauchen dringend Rahmenbedingungen für leistbare legale Beschäftigungsverhältnisse. Besonders die Entwicklung eines eigenen Beschäftigungstypus für Betreuung – wie im Regierungsprogramm angekündigt – muss rasch realisiert werden.”

Es müsse nun rasch viel Kreativität eingesetzt werden um einen neuen Beschäftigungstypus zu entwickeln, der intensive Betreuung zu Hause leistbar macht, sagt Schmid. Dazu brauche es eine Rechtsgrundlage, die bei Sozialrecht, Arbeitsrecht und Berufsrecht auf die Besonderheiten der selbständigen oder unselbständigen Beschäftigung für Betreuungsleistungen im privaten Haushalt eingeht.

Steuerliche Absetzbarkeit, höhere Zuverdienstgrenze

Einmal mehr tritt Schmid für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungsleistungen ein: “Das schafft zusätzliche Arbeitsplätze und macht die Betreuung für die betroffenen Familien leistbarer.” Auch die Anhebung der Zuverdienstgrenze nach dem Modell der Sporttrainer schaffe Erleichterung, weil dadurch Betreuung durch bereits anderweitig abgesicherte Personen kostengünstiger angeboten werden kann. Schmid: “Was im Sportbereich geht, sollte auch im Betreuungsbereich möglich sein.”

Die wichtigen und richtigen angekündigte Maßnahmen gelte es rasch umzusetzen, wiederholt Schmid, etwa die Valorisierung des Pflegegeldes und die Übernahme auch der Dienstnehmerbeiträge bei freiwilliger Pensionsversicherung für Pflegende Angehörige ab Stufe 4. Das sei speziell für Frauen eine wichtige Maßnahme, “denn es sind ja meist Frauen die diese Dienste leisten”.

In Vorarlberg wird derzeit ein Betreuungspool eingerichtet, der einerseits die Betreuungs- und Pflegeorganisationen vor Ort bei betreuungsintensiven Beschäftigungsverhältnissen personell unterstützen und andererseits Pflegende Angehörige, aber auch Betreuerinnen administrativ beraten und unterstützen soll. “Auch dafür brauchen wir das angekündigte neue Beschäftigungsmodell”, so Schmid.

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OTS0124 2007-01-16/12:14

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