Verliert die SPÖ in Kärnten den Landeshauptmann, hat sie mit nur mehr zwei Landeschefs über die Landeshauptleutekonferenz kaum mehr Einfluss auf die Bundespolitik.
Häupl, Niessl und Kaiser die letzten drei SPÖ-Landeshauptmänner
Durch den Verlust des Salzburger Landeshauptmann-Sessels (2013) und den Verzicht auf jenen in der Steiermark (2015) hat die ÖVP ohnehin schon ein Übergewicht in der Landeshauptleutekonferenz. Mit Michael Häupl (Wien), Hans Niessl (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) stellt die SPÖ immerhin noch ein Drittel der Landeschefs. Wird Kaiser durch eine blau-schwarze Mehrheit entmachtet, ist die SPÖ der große Verlierer der 2018er-Wahlen – selbst wenn sie in Kärnten oder den anderen Ländern kleine Zugewinne schafft.
Mehr als kleine Zugewinne dürften für die Sozialdemokratie – laut den ersten Umfragen – nicht drinnensein. Aber sie kann immerhin darauf hoffen, in Niederösterreich, vielleicht auch in Salzburg und Tirol wieder aus dem historischen Tief herauszukommen, auf das sie 2013 fiel. Aktuell steht die SPÖ nur in drei Ländern – Burgenland, Kärnten, Wien – nicht am niedrigsten Stand der Zweiten Republik.
ÖVP hofft auf starke Zugewinne
Die ÖVP landete bei den Wahlen 2013 bis 2015 in sieben Ländern am historischen Tiefpunkt – nur in Kärnten und Niederösterreich (wo sie die einzige Absolute verteidigte) nicht. Nach der von Sebastian Kurz erfolgreich geschlagenen Nationalratswahl können aber auch ihre Landeshauptleute auf Erfolge hoffen. In Niederösterreich hat Johanna Mikl-Leitner in ihrer ersten Wahl durchaus die Chance, die Absolute zu verteidigen. In Tirol scheint für Günther Platter wieder ein Ergebnis über der 40er-Grenze erreichbar – und in Salzburg kann Wilfried Haslauer so gut wie sicher sein, das rote “Zwischenspiel” im Lande dauerhaft beendet zu haben und heuer deutlich aus dem historischen Tief herauszukommen.
Auch in Kärnten, einem für sie traditionell schwierigen Pflaster, kann die ÖVP auf Zugewinne hoffen – und wohl jedenfalls auf den Verbleib in der Regierung, entweder weiter mit Rot-Schwarz-Grün oder vielleicht auch mit Blau-Schwarz. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ – nach dem Vorbild der Bundeskoalition – ist auch in Salzburg und Tirol nicht ausgeschlossen, selbst wenn die dortigen Landeshauptleute lieber mit den Grünen zusammenblieben. Da den Grünen – ähnlich wie bei der Nationalratswahl – allerdings auch in dem einen oder anderen Bundesland Verluste drohen, ist es fraglich, ob die ÖVP-Zugewinne für den Erhalt der schwarz-grünen Mehrheiten reichen.
>> Landtagswahl in Niederösterreich
(APA/Red)