Nach Sondierungen deutet alles auf ÖVP-FPÖ-Koalition

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Handshake zu Beginn des Treffens
Handshake zu Beginn des Treffens - © APA (NEUE VOLKSPARTEI)
Nach den Treffen mit NEOS, Liste Pilz und FPÖ hat der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Sonntagabend auch ein Sondierungsgespräch mit dem SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern geführt. Kurz und Kern sprachen danach von einem konstruktiven Treffen. Formelle Koalitionsgespräche zeichnen sich aber zwischen ÖVP und FPÖ ab.

Kurz und Kern haben das in den vergangenen eineinhalb Jahren gemeinsamer Regierung und im Wahlkampf ausgegrabene Kriegsbeil zwischen ÖVP und SPÖ am Sonntag quasi offiziell begraben. Die Vorfälle und das Dirty Campaigning im Wahlkampf wurden “besprochen, abgeschlossen und erledigt”, berichtete Kurz nach dem nur knapp 50-minütigen Aufeinandertreffen. Auch Kern meinte danach, dass die “Vergangenheitsbewältigung positiv abgeschlossen” worden sei. “Da gab es viele Verletzungen und auch viel Frust auf SPÖ-Seite. Alles das ist Vergangenheit, jetzt heißt es nach vorne schauen”, so Kern.

Ob eine neuerliche Koalition zwischen ÖVP und SPÖ nach dem abgekühlten Verhältnis überhaupt realistisch ist, ließ Kurz offen. Für ihn sei derzeit noch unklar, wohin die Reise in der SPÖ gehen soll. Er orte derzeit “unterschiedliche Strömungen” in der SPÖ, nämlich Regierungsbeteiligung, Rot-Blau und Opposition. Er erwarte in den kommenden Tagen aber ein klareres Bild, wohin die SPÖ tendiert. “Christian Kern hat mir heute versichert, dass er Parteichef ist und auch bleiben möchte”, sagte Kurz.

Für den SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler scheint der Weg hingegen klar. Kern rechnet fix mit Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ und einer schwarz-blauen Regierung. “Dieser Weg ist eindeutig vorgezeichnet”, so Kern. Nachsatz: “Seit Monaten”. Die Folgen für die SPÖ: “Wir werden uns ab morgen auf die Opposition und auf unsere Rolle im Parlament vorbereiten”, so der Bundeskanzler. Spekulationen über einen möglichen Rückzug – am Montag tagen die Parteigremien der Sozialdemokraten – wies Kern neuerlich zurück. Auf die Frage, ob er in der nächsten Legislaturperiode die Rolle des Oppositionsführers übernehmen werde, meinte er bestimmt: “Davon können sie ausgehen.” Auch wenn ihm klar sei, dass es “manche gibt, denen das nicht gefällt”.

ÖVP-Chef Kurz wollte sich nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche noch nicht zu einer Koalitionsansage hinreißen lassen. Er werde in den kommenden Tagen noch das eine oder andere Telefonat führen, dann noch einmal mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen reden und erst danach mitteilen, wen man zu Koalitionsgesprächen einladen werde. Kurz betonte freilich neuerlich das gute Gesprächsklima mit der FPÖ und ihrem Parteichef Heinz-Christian Strache. “Es gibt in vielen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen und Überschneidungen mit der FPÖ”, so Kurz. Da und dort bestünden auch Differenzen, einig sei man sich wiederum im Wunsch nach Veränderungen in und für Österreich.

Unabhängig vom künftigen Partner brauche es jedenfalls einen neue Stil und eine neue Form der Zusammenarbeit in der Bundesregierung, erklärte Kurz. Eine Minderheitsregierung strebt der ÖVP-Chef nicht an. “Das ist eine Variante, aber definitiv nur ein Plan B. Das Ziel ist eine stabile Regierung, um die notwendigen Veränderungen und Reformen anzugehen.”

(APA)

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