#Kurz Getrübter Triumph

Gastkommentar von Johannes Huber zur NR-Wahl 2017
Gastkommentar von Johannes Huber zur NR-Wahl 2017 - © AFP
Gastkommentar von Johannes Huber. Der 31-Jährige hat die ÖVP auf Platz eins geführt. Aber die Freiheitlichen haben auch stark zugelegt. Und das kann dem künftigen Kanzler ganz und gar nicht gefallen.

Damit jetzt kein Missverständnis entsteht: Das Wahlergebnis ist sensationell für die ÖVP. Zu verdanken hat sie es einzig und allein Sebastian Kurz. Der 31-Jährige hat die Partei vor wenigen Monaten bei gut 20 Prozent übernommen – und damit weit abgeschlagen hinter Sozialdemokraten und Freiheitlichen auf Platz drei. Jetzt ist ihr Stimmenanteil nicht nur um die Hälfte größer; sie liegt auch auf Platz eins. Das ist eine historische Leistung, die so nicht einmal Wolfgang Schüssel zusammengebracht hat. Und Kurz ist damit wohl auch schon der nächste Kanzler. Respekt.

Auf die türkisen Partys muss jedoch Ernüchterung folgen: Erstens: Kurz ist angetreten, das Land zu erneuern. Dazu jedoch hätte er einen viel klareren Wahlausgang gebraucht, von dem er auch einen entsprechenden Führungsanspruch ableiten kann. Zweitens: Dazu nötig wären über 35 Prozent gewesen. Geworden sind es jedoch deutlich weniger. Drittens: Die Freiheitlichen haben auch sehr stark zugelegt. Viertens: Die SPÖ hat mit Christian Kern ihren Stimmenanteil ungefähr halten können.

Das ergibt in Summe ein Riesenproblem für Sebastian Kurz: Er wird wider Erwarten nicht mit einem Koalitionspartner konfrontiert sein, dem er diktieren kann, was zu tun ist. Er wird es vielmehr in jedem Fall mit einem selbstbewussten Partner zu tun haben, der ihm zumindest auf Augenhöhe gegenüberstehen wird.

Was das bedeutet, wissen wir. Siehe Rot-Schwarz: Dass in diesem Land in den vergangenen Jahren nichts weiterging, ist zum einen auf fehlenden Willen zurückzuführen. Zum anderen hat es aber auch damit zu tun, dass sich ÖVP und SPÖ gegenseitig neutralisiert haben.

Aufgrund des Wahlergebnisses ebenfalls ausgeschieden ist eine Option, die Sebastian Kurz zwischendurch einmal angedeutet hat: eine Minderheitsregierung nämlich, die sich auf wechselnde Mehrheiten stützt. Auch eine solche würde voraussetzen, dass die ÖVP viel, viel stärker ist als die übrigen Parteien und sie so relativ einfach gegeneinander ausspielen bzw. für ihre Zwecke einsetzen kann.

Ja, unterm Strich kann man sich sogar fragen, ob sich diese Wahl für Österreich überhaupt gelohnt hat. Das Ergebnis lässt ebenso daran zweifeln, wie die verbrannte Erde, die von diesem Wahlkampf zurückgeblieben ist: Zumindest zwischen Türkisen und Roten geht gar nichts mehr.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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