Kosovarischer Kulturminister frei gesprochen

Das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im einstigen Jugoslawien hat den einstigen kosovarischen Kulturminister Astrit Haraqia am Donnerstag rechtskräftig freigesprochen.

Haraqia war im Dezember in erster Instanz wegen Missachtung des Tribunals zu einer fünfmonatigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Anklage warf dem einstigen Kulturminister vor, einen in Norwegen lebenden Zeugen im Prozess gegen Ex-Premier Ramush Haradinaj im Juli 2007 eingeschüchtert zu haben.

Die Einschüchterung erfolgte durch den Berater des Kulturministers, Bajrush Morina. Er war nach Oslo gereist, um den Zeugen zu überreden, im Prozess gegen Haradinaj nicht auszusagen. Die dreimonatige Haftstrafe für Morina bestätigte das Haager Tribunal. Nach Meinung des UNO-Tribunals brachte die Anklage nicht genügend Beweise für eine Verwicklung Haraqias in die Einschüchterung des Zeugen vor.

Haradinaj war im Vorjahr rechtskräftig vom Vorwurf der Kriegsverbrechen an serbischen und “nicht-loyalen” albanischen Zivilisten im Sommer 1998 als ehemaliger Befehlshaber der albanischen Kosovo-Befreiungsarmee UCK freigesprochen worden.

Das UNO-Tribunal soll am Freitagnachmittag zum ersten Mal auch ein Urteil in einem Prozess sprechen, der wegen Missachtung des Gerichts gegen einen Insassen des Tribunals-Gefängnisses Scheveningen geführt wird. Dem serbischen Ultranationalisten Vojislav Seselj drohen bis zu sieben Jahren Haft und bzw. oder eine Geldstrafe in der Höhe bis zu 100.000 Euro. Im anderen Verfahren gegen Seselj geht es um den Vorwurf der Kriegsverbrechen in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und der Vojvodina.

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