Koalitionsverhandler beraten über Finanzen: Ergebnisse am 3. November

Kurz und Strache werden die Verhandlungsergebnisse gemeinsam präsentieren.
Kurz und Strache werden die Verhandlungsergebnisse gemeinsam präsentieren. - © APA/HELMUT FOHRINGER
Am Donnerstag, 2. November, berät die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler zum dritten Mal über das Thema Finanzen. Am Tag darauf werden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache die Ergebnisse der ersten Woche präsentieren.

Manche der Fachgruppen der Koalitionsverhandler haben bereits ihre Arbeit aufgenommen, andere sollen ab nächster Woche verhandeln. Am Donnerstag treten neben der Steuerungsgruppe unter anderem die Untergruppen zu Kunst und Kultur, Sport, Integration und Gesundheit zusammen. In der Gruppe Soziales, die von August Wöginger (ÖVP) und Dagmar Belakowitsch (FPÖ) geleitet wird, ist auch ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm vertreten, sie wird die Frauenagenden diskutieren – die Teilnehmer sind aber noch nicht gemeinsam am Tisch gesessen.

Schittenhelm will keine Rückschritte in der Frauenpolitik

Schittenhelm ließ bereits nach dem schwarzen Wahlsieg am 15. Oktober wissen, dass sie in der Frauenpolitik jedenfalls keine Rückschritte will. Angesprochen auf die aktuellen Einsparungen im schwarz-blau regierten Oberösterreich, wonach die Kinderbetreuung nachmittags wieder kostenpflichtig wird, meinte Schittenhelm im Gespräch mit der APA grundsätzlich, dass nicht alles kostenlos sein kann, die Beiträge aber für die Familien sozial verträglich sein müssen. Betreuungsqualität habe ihren Preis, Frauen dürften aber nicht in die Lage kommen, dass sie nicht arbeiten gehen können, weil für sie die Nachmittagsbetreuung nicht leistbar ist, betonte die Frauenchefin.

APA/Red.

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