Koalitionsvarianten in Kärnten: Rot, Rot-Grün, Rot-Schwarz, Rot-Blau oder Schwarz-Blau?
Da die SPÖ die Absolute bei der Kärntner Landtagswahl wohl nicht schafft, wird sie – wie in der Verfassung vorgesehen – mit anderen Parteien verhandeln müssen. Wer sein Favorit wäre, verrät SP-Landeshauptmann Peter Kaiser nicht.
Koalitionsvarianten in Kärnten: Rot-Blau eher “Not-Variante”
Man kann aber davon ausgehen, dass Rot-Blau nicht Kaisers Lieblings-, sondern allenfalls eine Not-Variante ist. Rot-Grün dürfte ihm weit besser liegen – wird aber vielleicht nicht möglich sein, weil die Grünen aus dem Landtag fallen oder zu schwach sind. Eher über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen wird es das Team Kärnten – und dessen Chef Gerhard Köfer war immerhin einmal SPÖ-Bürgermeister in Spittal. Er war allerdings schon da einer der eifrigsten Kritiker der SPÖ – und wechselte 2012 zum Team Stronach, mit dem er 2013 auch in den Landtag einzog.
Die ÖVP ist gewiss wieder im Landtag und auch stark genug für eine ordentliche Landtagsmehrheit. Mit der ÖVP hat die SPÖ auch schon ihre Erfahrungen gesammelt: Deren Parteichef Christof Zernatto hob die SPÖ – zähneknirschend – 1991 und auch nach der Wahl 1994 wieder in den Landeshauptmannsessel, den ihr zuvor FPÖ und ÖVP gemeinsam abgenommen hatten. Schon in den ersten Jahrzehnten der Zweiten Republik hatte die SPÖ (die nur von 1970 bis 1989 die Absolute hatte) lange mit der ÖVP zusammengearbeitet.
Auch mit der FPÖ wäre es nicht das erste Mal – aber die Erinnerungen daran sind für die SPÖ schlechte: 2004 ging Peter Ambrozy mit der – damals stimmenstärksten – FPÖ Jörg Haiders zusammen. Die “Chianti-Koalition” hielt nur zwei Jahre, bis 2006. Ambrozy geriet parteiintern dafür schwer unter Beschuss, seine Nachfolgerin Gaby Schaunig beendete die – alles andere als harmonische – Partnerschaft mit den Blauen bzw. damals gerade Orangen.
Mandats-Absolute der SPÖ erst ab 45 Prozent aufwärts
Sparen könnte sich Kaiser die Suche nach einem Partner, wenn die SPÖ eine Absolute schafft – also 19 der 37 Landtagsmandate holt. Dafür müsste sie allerdings sehr stark zulegen zu den 37,1 Prozent aus 2013. Denn das Kärntner Wahlrecht ist alles andere als mehrheitsfreundlich: Die Direktmandate in den Wahlkreisen sind wesentlich teurer als die Restmandate. Die dominierende Partei holt sich die meisten Mandate aber in den Wahlkreisen – “kauft” also vergleichsweise teurer. Somit dürften auch fast 45 Prozent zu wenig sein für eine Mandats-Absolute – selbst wenn Team Kärnten, Grüne und NEOS knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
SPÖ unter 18 Mandaten: FPÖ-ÖVP in Kärnten möglich
Schafft die SPÖ nicht zumindest 18 Mandate, ist allerdings auch nicht auszuschließen, dass sich FPÖ und ÖVP zusammentun, um die SPÖ aus der Regierung und Kaiser vom Landeshauptmann-Sessel zu stoßen. Dies wäre in Kärnten nicht das erste Mal: Schon 1989, als die SPÖ die Absolute eingebüßt, aber dennoch stärkste Partei war, taten sich FPÖ und ÖVP zusammen und kürten gemeinsam Jörg Haider zum Landeshauptmann. Und nachdem Haider wegen seines Sagers von der “ordentlichen Beschäftigungspolitik” im Dritten Reich abgewählt wurde, wurde Zernatto als Chef der drittstärksten ÖVP Landeschef.
