Koalition: Van der Bellen skeptisch

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Koalition: Van der Bellen skeptisch
Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen hat angesichts der ersten bekannt gewordenen Maßnahmen einer neuen rot-schwarzen Koalition “Anlass zu größter Skepsis” geäußert.

Gegenüber der APA sagte Van der Bellen am Montag, SPÖ und ÖVP würden die zentralen Zukunftsfragen nicht erkennen. Außerdem habe die SPÖ „vor den Wahlen den Mund so voll genommen und alles versprochen, wovon sie naturgemäß sehr wenig einhalten kann“.

Die ÖVP dagegen habe vor dem Urnenang „so gut wie nix versprochen und nur auf die Zugkraft des Schüssel-Wahlplakats gesetzt. Insofern kann sie praktisch keine Versprechen brechen, nur ist die ÖVP ja für ihren Kurs abgewählt worden“. Das Problem sei nun, dass sich in der großen Koalition der Kurs der schwarz-blauen und später schwarz-orangen Regierung stärker wiederfinde als innovative Konzepte. Es handle sich um die Fortsetzung von Schwarz-Orange mit einem roten Bundeskanzler, kritisiert Van der Bellen.

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