Koalition: Strache und Kurz loten etwaige Bereitschaft zur Zusammenarbeit aus

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ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz (l.) und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag beim Gespräch
ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz (l.) und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag beim Gespräch - © NEUE VOLKSPARTEI/JAKOB GLASER
Bei einem ersten formellen Gespräch mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will ÖVP-Chef Sebastian Kurz Samstagnachmittag ausloten, inwieweit eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit besteht und wo es inhaltliche Überschneidungen geben könnte. Dass damit Schwarz-Blau schon auf Schiene sei, wollte Kurz so freilich nicht verstanden wissen.

Es gebe (mit FPÖ und SPÖ, Anm.) zwei Parteien, mit denen eine Koalitionsbildung möglich sei, erinnerte Kurz auf entsprechende Journalisten-Fragen. Mit den Freiheitlichen gebe es inhaltliche Übereinstimmungen, aber auch Unterschiede.

Strache: “Wir sind bereit, ernsthaft zu verhandeln”

Er sei gespannt, in welche Richtung der ÖVP-Chef weiter geht und wen er zu Verhandlungen über eine Regierungsbildung einladen wird, erklärte Strache vor Journalisten. Die Wähler hätten am Sonntag jedenfalls einen “Wunsch nach Veränderung” signalisiert, nachdem sie ÖVP und FPÖ entsprechend gestärkt hätten. “Wir sind bereit – natürlich – ernsthaft zu verhandeln”, betonte Strache.

Nach Strache trifft Kurz am Sonntag Kern

Informell hatten die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ seit dem Wahltag bereits bilateralen Kontakt. Die formellen Gespräche starteten aber nun am Wochenende auf Einladung von Kurz, der als Sieger der Nationalratswahl am Freitag vom Bundespräsidenten den Regierungsbildungsauftrag erhalten hatte. Nach seinem Treffen mit Strache am Samstag steht Sonntagabend eines mit SPÖ-Chef Christian Kern an.

ÖVP-Chef führte “äußerst positives und gutes Gespräch” mit FPÖ-Chef

Die Zeichen stehen auf Schwarz-Blau – zumindest zeigten sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach einem ersten formalen Annäherungstreffen durchaus angetan voneinander. Man habe ein “äußerst positives und gutes Gespräch” geführt, betonte Kurz danach vor Journalisten. Strache ist “guter Dinge”, zu Koalitionsverhandlungen eingeladen zu werden.

Strache vertrete eine Partei, die am Wahltag ebenfalls “deutlich gestärkt” worden sei, erinnerte Kurz nach der gut einstündigen Unterredung im ÖVP-Klub am Heldenplatz bei einem Medienauftritt. Man habe weniger über die Vergangenheit und den Wahlkampf gesprochen, als vielmehr “den Blick in die Zukunft gerichtet”. Konkret sei es darum gegangen, “ob es die Möglichkeit zu einer Zusammenarbeit gibt”, erklärte Kurz. Auch Inhalte seien Thema gewesen. Er habe jedenfalls das “sehr starke Gefühl”, dass bei der FPÖ Veränderungs- und Gestaltungswille, aber auch “Verantwortungsbewusstsein” herrsche, streute Kurz dem blauen Parteichef Rosen. Man habe vereinbart, dass die Gespräche fortgeführt werden.

Schwarz-Blau noch nicht fix

Als Wunschpartner wollte Kurz die Freiheitlichen am Samstagnachmittag dennoch nicht bezeichnen: Auf eine entsprechende Frage verwies er darauf, dass er am Sonntagabend noch ein formelles Gespräch mit SPÖ-Chef Christian Kern führen werde. Das Verhältnis der beiden gilt gelinde gesagt als kühl. Ob er sich mit Kern als Parteichef überhaupt eine Zusammenarbeit vorstellen könne, wollte Kurz vor dem Treffen nicht beantworten. Man habe natürlich nach der Wahl Kontakt miteinander gehabt, aber um zu sagen, wie das “Verhältnis” tatsächlich sei, wolle er das formelle Gespräch abwarten.

Er hoffe jedenfalls, dass er Sonntagabend schon weiter sei, erklärte Kurz. Wenn notwendig, werde er noch das eine oder andere weitere Gespräch oder Telefonat führen, bevor er dem Bundespräsidenten wie vereinbart über die Situation berichtet, skizzierte Kurz den weiteren Fahrplan. Auf die Frage, wann die Koalition stehen soll, wollte sich Kurz nicht einlassen, befinde man sich doch noch nicht einmal in der Phase der Regierungsverhandlungen.

Kurz und Strache voneinander angetan

Strache, der nach Kurz vor die Presse trat, ist nach dem Treffen jedenfalls “guter Hoffnung”, ja sogar “guter Dinge, dass wir vielleicht kommende Woche doch zu Verhandlungsgesprächen eingeladen werden”. Es sei ein “sehr, sehr gutes atmosphärisches Gespräch” gewesen. Er habe insgesamt den Eindruck, dass beide Seiten ernsthaft an der “notwendigen und gewünschten” Veränderung interessiert seien, betonte Strache.

Man müsse nun einmal das Gespräch zwischen Kurz und Kern abwarten. Die FPÖ würde sich aber “freuen”, wenn sie zu Verhandlungen eingeladen würde. In diesem Fall sollten dann rasch die Verhandlerteams und ein Fahrplan mit Unterkapiteln stehen, forderte Strache. Dass sich die FPÖ allzu billig hergeben würde, ist nicht zu erwarten, wie Strache klarstellte: Es würden sicher “keine leichten Gespräche”. Es gebe zwar mit der ÖVP inhaltliche Überschneidungen, aber auch Unterschiede, und “da und dort auch rote Linien”.

Konkrete Forderungen hat Strache am Samstag noch nicht auf den Tisch gelegt, denn das wäre in seinen Augen kein guter Stil. “Jetzt wart’ ma mal” – immerhin müsse die entsprechende Einladung zu Verhandlungen ja erst erfolgen.

(apa/red)

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