Kindergartenpflicht in Wien: Rechnungshof will raschere Kontrollen

Das hat der Stadtrechnungshof in einem aktuellen, am Mittwoch erschienenen Prüfbericht konstatiert.

Die Erhebung gestaltet sich offenbar nicht unkomplex: So stellt die Magistratsabteilung 14 (Informations- und Kommunikationstechnologie) die Meldedaten aller Fünfjährigen mit Hauptwohnsitz Wien zur Verfügung. Der Stadtschulrat steuert die Informationen über jene Kinder bei, die vorzeitig eingeschult wurden. Die Fakten zu den für einen Betreuungsplatz vorgemeldeten Kinder werden wiederum von der Magistratsabteilung 10 (Kindergärten) geliefert. Auch private Betreiber werden kontaktiert.

Kindergartenpflicht: Datenabgleich zu langwierig

“Insgesamt betrachtet zeigte die Einschau, dass sich der laufend vorzunehmende Datenabgleich aufgrund der unterschiedlichen Datenquellen und Zeitpunkte der Übermittlungen aufwendig gestaltete, da die Anzahl der besuchspflichtigen Kinder ständigen Veränderungen unterworfen war. Bemerkenswert war die Tatsache, dass die Zeitdauer von der erstmaligen Übermittlung dieser Daten bis zum endgültigen Datenabgleich durch die Magistratsabteilung 11 (Amt für Jugend und Familie, Anm.) mehr als ein Jahr in Anspruch nahm”, bekritteln die städtischen Prüfer.

Erst nach Ablauf des jeweiligen Kindergartenjahres seien all jene Fälle festgestanden, die wegen Nichterfüllung der Kindergartenpflicht anzuzeigen waren.

Über 1.000 Strafanträge im Vorjahr in Wien

2015/2016 wurden übrigens mehr als 1.000 Strafanträge eingebracht. Ob alle gerechtfertigt waren, ist noch offen. Denn, so kritisieren die Prüfer, mitunter werde auch ungerechtfertigt eingeschritten. Da die Daten erst so spät vorliegen, erfahre man oft erst nachher, dass Kinder schon längst in ein anderes Bundesland oder ins Ausland gezogen sind.

Die MA 11 versprach in einer Stellungnahme, die Angelegenheit zu evaluieren und über Verbesserungen nachzudenken. Die Erfassung der Informationen, so hieß es, solle künftig “zeitnäher” geschehen.

(APA)