Kim "Dotcom" Schmitz könnte auch wegen Formfehlern einem Prozess in den USA entgehen. - © EPA
Im Jänner 2012 schloss das FBI Megaupload.com und legte quasi über Nacht 1100 von der Firma angemietete Server in Virginia lahm. Was mit den Daten auf diesen Servern passieren soll, muss Richter Liam O’Grady entscheiden. Und dieser Richter zweifelt stark daran, dass es jemals zu einem Megaupload-Prozess kommen wird.
Eine Auslieferung von Kim Dotcom aus Neuseeland an die USA wird es nur geben, wenn die amerikanischen Behörden den Megaupload-Machern die Bildung einer kriminellen Vereinigung nachweisen können. Für Urheberrechtsverletzungen sind in Neuseeland, wo Kim Schmitz unter Hausarrest steht, lediglich Strafen bis zu vier Jahren vorgesehen. Für eine Auslieferung muss das Höchststrafmass aber mindestens fünf Jahre betragen, wie 20min.ch berichtet.
Richter O’Grady weist außerdem auf einige schwere Formfehler im Verfahren hin. Eine offizielle Starfanzeige sei Megaupload nie zugestellt worden. Die Beschlagnahmung von Dotcoms Vermögen in Neuseeland, inklusive Luxusautos und Villa, soll ohne die erforderlichen Dokumente erfolgt sein. Zudem, so ein Argument der Megaupload-Anwälte, seien die US-Behörden nicht für das in Hong Kong beheimatete Unternehmen zuständig.
Rund 25 Millionen Gigabyte Daten liegen auf den derzeit stillgelegten Servern. Darunter auch jede Menge privater Daten die bei Megaupload legal abgelegt wurden. Die Behörden müssten, so argumentieren Bürgerrechtsgruppen, diese Daten für ihre Besitzer wieder zugänglich machen. Die US-Regierung und die Unterhaltungsindustrie sind der Meinung, dass es sich beim Großteil der Daten um illegale Raubkopien handelt.
(VOL.AT/Martin Suppersberger)
