Khol geht – und ist zufrieden

Der scheidende Nationalratspräsident Khol hat am  Dienstag Bilanz gezogen. „Ich glaube nicht, dass mir etwas wirklich  misslungen wäre“, sagte Khol selbstbewusst. Auch Gehrer sagt “Lebt wohl”.

Zwei Ausnahmen nannte er dann doch: Die Europatage des Nationalrats und sein Lob für eine Rede von Finanzminister Grasser vom Präsidentenpult aus. Die aktuelle Führungsdebatte in der ÖVP spielte Khol herunter.

„Es gibt keine Obmanndebatte in der ÖVP“, versicherte Khol, sondern lediglich Äußerungen von „früher verdienstvollen, aber jetzt nicht mehr aktiven Funktionären“. Zuletzt hatten ehemalige ÖVP- Granden wie Ex-EU-Kommissar Fischler und Ex-Generalsekretär Graff Kritik am Verhalten der Partei geübt. Auch Wirtschaftskammer- Präsident Leitl forderte „neue, sympathische Gesichter“ für die ÖVP.

Khol selbst betonte, er wolle kein „Balkonmuppet“ sein und werde der Partei auch nach Abschluss seiner Parlaments-Karriere keine ungebetenen Ratschläge geben. Dementsprechend wollte er auch keine Präferenz für den Posten des Zweiten Nationalratspräsidenten nennen, den die ÖVP am Sonntag besetzen will. Im Gespräch waren zuletzt ÖAAB- Obmann Neugebauer und Niederösterreichs AAB-Chef Spindelegger.

Stolz ist Khol darauf, dass er in der Nationalrats-Präsidiale ein „konsensuales Klima“ schaffen konnte. Weniger zufrieden ist der scheidende Nationalratspräsident mit den „Europatagen“, die allgemein als langweilig empfunden wurden.

Unzufrieden ist Khol mit der Praxis der Ordnungsrufe im Parlament: Diese seien als Sanktion wirkungslos, der Entzug des Rederechts dagegen „viel zu drastisch“. In den vergangenen vier Jahren hat es übrigens 69 Ordnungsrufe vergeben – davon 40 von Khol selbst.

Letzte Fotos mit Liesl Gehrer

Ein letztes Mal können die Bürger auch Unterrichtsministerin Gehrer in ihren Amtsräumen besuchen. Im Palais Starhemberg am Minoritenplatz können sich Interessierte nicht nur über die Aufgaben des Bildungsministeriums informieren und an einem „Bildungsrundgang“ teilnehmen. Man kann auch ein ganz persönliches Souvenir ergattern, indem man sich im Ministerbüro gemeinsam mit Gehrer von Schülern fotografieren lässt. Die 64-Jährige führt die Amtsgeschäfte noch bis zur Angelobung einer neuen Regierung, dann zieht sie sich in die Pension zurück.

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