Kerniger Jurist nimmt Russland-Affäre unter die Lupe

Mueller gilt als durchsetzungsfähiger und furchtloser Jurist und genießt parteiübergreifend eine exzellente Reputation. Seine Ernennung wurde denn auch nicht nur von den oppositionellen Demokraten, sondern auch in den Reihen von Trumps Republikanischer Partei begrüßt.

Die dubiosen Umstände des Rauswurfs von FBI-Direktor James Comey hatten zuletzt vor allem aus der Opposition die Rufe nach einem externen Ermittler zu den Verbindungen von Trump-Mitarbeitern nach Moskau lauter werden lassen. Die jüngsten Berichte, wonach Trump den später von ihm geschassten Chef der Bundespolizei bedrängt haben soll, zumindest einen Teil dieser Ermittlungen einzustellen, schürten die Sorge um die Unabhängigkeit der Untersuchungen.

Rosenstein stärkt eigene Reputation

Mit diesen Sorgen begründete dann auch Vizejustizminister Rod Rosenstein seinen spektakulären Beschluss, den Sonderermittler einzusetzen: Dies sei nötig, “damit das amerikanische Volk volles Vertrauen in die Ergebnisse haben kann”.

Damit leistete Rosenstein im Übrigen auch einen Beitrag zur Wiederherstellung seiner eigenen Reputation: Denn er hatte das strittige Memo verfasst, das als fadenscheinige Begründung für Comeys Entlassung herhalten musste. Darin wurden dem FBI-Chef schwere Verfehlungen im Umgang mit der Affäre um die regelwidrige Nutzung privater E-Mail-Server durch Ex-Außenministerin Hillary Clinton angelastet. Trump gab später selber unumwunden zu, dass Comeys Entlassung vielmehr mit den Russland-Ermittlungen zu tun hatte.

Weitgehend autonom

Das Amt des Sonderermittlers ist derart gestaltet, dass Mueller weitgehend autonom agieren und mit starken Vollmachten ausgestattet sein wird. Hinzu kommt, dass er als unabhängiger Geist gilt, der die Auseinandersetzung mit der politischen Macht nicht scheut.

Diese Reputation gründet sich vor allem auf eine Episode aus dem Jahr 2004, als der damalige FBI-Chef sich zusammen mit seinem Vize und späteren Nachfolger Comey der Absicht von Präsident George W. Bush widersetzte, einem weitreichenden Abhörprogramm des Geheimdienstes NSA zuzustimmen. Mueller und Comey drohten damals sogar mit Rücktritt – und erreichten so, dass das Spähprogramm überarbeitet wurde.

Kerniger Jurist

Der Vater zweiter Töchter wuchs in Philadelphia auf und studierte in Princeton und an der New York University, wo er einen Abschluss in internationalen Beziehungen machte. Er ging dann als Marineinfanterist nach Vietnam. Nach der Rückkehr aus dem Krieg erwarb Mueller den Jus-Abschluss an der Universität von Virginia und arbeitete danach fast drei Jahrzehnte lang abwechselnd für private Anwaltskanzleien und als Staatsanwalt.

Über die Jahre hinweg erwarb sich Mueller den Ruf eines kernigen und detailbesessenen Juristen – er ermittelte unter anderem gegen die Mafia und zum Flugzeugattentat über dem schottischen Lockerbie. Eine Woche vor den Anschlägen des 11. September 2001 trat er dann an die Spitze des FBI.

Fokus auf Anti-Terror-Kampf

Der Bundespolizei wurde damals angelastet, wichtige Hinweise auf das Terrorkomplott übersehen zu haben – Mueller widmete sich folglich der Aufgabe, die Behörde mittels einer grundlegenden Reform für ihre neue Schwerpunktaufgabe des Anti-Terror-Kampfs zu wappnen. Nach 13 Jahren an der Spitze der Bundespolizei kehrte er dann wieder zu seiner früheren Tätigkeit als Privatanwalt zurück. Zuletzt agierte er unter anderem als Schlichter im Abgasskandal von Volkswagen.

Als Sonderermittler kommt auf Mueller nun wohl seine bisher härteste Aufgabe zu. Auch wenn er mit weitgehender Unabhängigkeit ausgestattet ist, muss er sich auf eine Wutkampagne aus dem Weißen Haus gefasst machen. Trump tobte bereits am Donnerstag, die Russland-Ermittlungen seien “die größte Hexenjagd gegen einen Politiker in der US-Geschichte”.