Kaum Aufreger im Landtagswahlkampf in der Steiermark
Der steirische Wahlkampf läuft: Die meisten Listen sind fertig, ein Wahlkampfauftakt – jener der Grünen – wurde absolviert. Der allergrößte Teil der Kandidaten stellte keine Überraschung dar. Als Aufreger würden bisher allenfalls die Wahlkampfauftakt-Pläne von SPÖ und KPÖ dienen, die beide am 1. Mai den Grazer Hauptplatz “buchten”. Thematisch ist es derzeit ebenfalls unspektakulär.
Opposition kritisiert die “Reformpartnerschaft”
Die Opposition konzentriert sich im Wesentlichen auf Kritik an den Versäumnissen der sogenannten “Reformpartnerschaft” aus SPÖ und ÖVP, diese wirbt mit der Fortsetzung der Reformen. Am Samstag präsentierten Grüne und KPÖ ihre Landeslisten, die Freiheitlichen sind ebenfalls schon fertig mit dem Kandidaten-in-die-Reihe-bringen. Ausständig ist noch die Landesliste der ÖVP, die ebenfalls am Samstag in Graz vorgestellt wird. Die SPÖ wird ihre Landesliste erst am 24. April beim Landesparteirat beschließen. Von den beiden anderen Parteien, die antreten wollen – NEOS und Team Stronach – ist bekannt, dass bisher in zwei bzw. einem Wahlkreis die erforderlichen Unterstützungserklärungen aufgetrieben wurden. Bis kommenden Freitag (24. April) ist noch Zeit zum Sammeln.
Plakate im Steiermark-Wahlkampf
Auf den Plakatwänden ist noch nicht viel vom Wahlkampf der Steiermark-Wahl zu bemerken. Die beiden Großparteien SPÖ und ÖVP wollen ihre “Reformpartnerschaft” unterstreichen, bewusst wenig Aufhebens machen und den Eindruck des Arbeitens bis zum vorgezogenen Ende der Legislaturperiode vermitteln. Erst drei Wochen vor der Wahl am 31. Mai sollen die Konterfeis der Spitzenkandidaten Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) das Land überziehen. Nur die Grünen haben ihre Plakate schon präsentiert und mit dem Affichieren begonnen, die Kommunisten taten es den Oppositionskollegen in kleinerem Maße gleich, die Freiheitlichen fahren mit der Plakatierung ihres Spitzenmannes Mario Kunasek eine Zwischenkampagne.
Wahltermin wurde vorverlegt
Alle Parteien haben zwar versichert, von dem vorgezogenen Wahltermin nicht überrascht worden zu sein, aber die etablierten Gruppierungen tun sich mit einer mobilisierbaren Organisation deutlich leichter. Bei den NEOS laufen die Vorbereitungen unter Spitzenkandidat Uwe Trummer ruhig, aber offenbar rund. Beim Team Stronach dürfte es nicht so harmonisch gehen wie geplant. Eine Wahlveranstaltung in einem weststeirischen Buschenschank fand in eher kleinem Rahmen statt, im Mittelpunkt stand Frank Stronach, der steirische Spitzenkandidat und stellvertretende Bundesparteichef Wolfgang Auer fand kaum Erwähnung. Bei der Rede eines lokalen Unterstützers des Teams gab es deutliche Unmutsäußerungen aus dem Publikum. Auch hatte Auer in den vergangenen Tagen in Medien deutlich Unmut über die Bundespartei geäußert.
Die Wahlkampfauftakte stehen weitgehend fest: Die Grünen absolvieren ihren mit der Landesversammlung und der anschließenden Teilnahme am Protestmarsch gegen TTIP am Samstag, Bundeschefin Eva Glawischnig konnte wegen einer Erkrankung den Steirern keinen Besuch abstatten.
Kundgebungen in Graz am 1. Mai 2015
Bei der Organisation der 1. Mai-Feier als Auftakt war entweder bei SPÖ und KPÖ oder den Behörden etwas schiefgelaufen: Beide beanspruchten die Nutzung des Hauptplatzes in Graz für sich. Die KPÖ verzichtete schließlich und wich auf das Eiserne Tor aus. Die Freiheitlichen haben bei ihrem Auftakt am 8. Mai – exakt eine Woche nach den Roten bzw. Dunkelroten – keine Konkurrenz am Grazer Hauptplatz. Hier wird neben Spitzenmann Mario Kunasek auch Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache sprechen – der einzige Bundespolitiker bisher, der dezidiert im steirischen Wahlkampf mitmischen will. Bei NEOS und Team Stronach gab es noch keine Festlegung auf einen eventuellen Auftakt. (APA)
