Israels Armee ermittelt wegen Gaza-Angriffen

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Schwere Vorwürfe gegen Israels Militär
Schwere Vorwürfe gegen Israels Militär
Israels Armee hat strafrechtliche Ermittlungen zu mehreren Vorfällen während des Gaza-Konflikts eingeleitet. Derzeit würden fünf Vorfälle untersucht, zu dutzenden weiteren könnten noch Ermittlungen eingeleitet werden, sagte ein Armeevertreter am Mittwoch in Tel Aviv. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) warf Israel am Donnerstag mögliche Kriegsverbrechen vor.


Laut Armee zählt zu den untersuchten Vorfällen auch ein von HRW genannter Angriff auf eine UNO-Schule am 24. Juli im nördlichen Beit Hanoun, bei dem nach Angaben von Ärzten mindestens 15 Menschen getötet wurden. Weiterhin werde der Angriff auf einen Strand von Gaza-Stadt am 16. Juli untersucht, bei dem vier Kinder getötet wurden. Beide Attacken waren von der UNO und den USA verurteilt worden. Die Zeitung “Haaretz” hatte bereits am Mittwoch berichtet, der israelische Generalmilitärstaatsanwalt Danny Efroni lasse wegen mehrerer Einsätze der Armee im Gazastreifen ermitteln.

Die Armee wolle “alle glaubwürdigen Vorwürfe zu Fehlverhalten” untersuchen, sagte der ranghohe Militärsprecher im Verteidigungsministerium, der anonym bleiben wollte. Die drei übrigen Untersuchungen behandeln demnach den Tod einer Palästinenserin vor ihrem Haus, während sie mit der israelischen Armee über ihre Evakuierung sprach, Misshandlungen eines Gefangenen und der von einem israelischen Soldaten verübte Diebstahl in einem Palästinenserhaus.

In mehreren anderen Fällen wurden Ermittlungen bereits abgelehnt, darunter zum Tod von acht Mitgliedern einer Familie, die Opfer eines israelischen Luftangriffs auf ihr Haus geworden waren. HRW erhob am Donnerstag schwere Vorwürfe gegen die israelische Armee: Während des jüngsten Gaza-Konflikts zwischen dem 8. Juli und 16. August hätten die Streitkräfte möglicherweise mehrfach Kriegsverbrechen begangen.

Die Organisation listete drei Vorfälle während des siebenwöchigen Konflikts auf, die sie selbst untersucht hat: die Bombardierungen von zwei Schulen der Vereinten Nationen im Norden des Palästinensergebiets zwischen dem 24. und 30. Juli, darunter die in Bei Hanun. In den Einrichtungen hatten Flüchtlinge Schutz gesucht. Außerdem der Beschuss einer Schule im südlichen Rafah durch eine ferngelenkte Rakete am 3. August. Insgesamt wurden bei den Angriffen 45 Menschen getötet, darunter 17 Kinder.

“Die ersten beiden Angriffe (…) betrafen keine militärischen Ziele und waren zumindest unverhältnismäßig, wenn nicht illegal”, schreibt HRW. Die Attacke in Rafah sei auf jeden Fall “unbedacht”, wenn nicht ebenfalls “unverhältnismäßig” gewesen. Gezielt ausgeführte illegale Angriffe seien “Kriegsverbrechen”, folgert HRW. Israel habe eine lange “negative” Bilanz bei “glaubwürdigen Untersuchungen” zu Kriegsverbrechen, betonte HRW.

Im Gazastreifen hält seit zwei Wochen eine Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Bei dem 50-tägigen israelischen Militäreinsatz waren laut örtlichen Rettungskräften mehr als 2140 Palästinenser getötet worden, ein Großteil davon Zivilisten. Auf israelischer Seite starben 67 Soldaten und sechs Zivilisten.

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