Israel: Vorwürfe gegen Syrien und Iran

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Nach dem Selbstmordanschlag in Tel Aviv hat Israel schwere Vorwürfe gegen Syrien und den Iran erhoben, daher gibt es keine Vergeltungsschläge gegen Palästinenser. Irans Präsident fordert indes vom Westen “Juden aus Israel aufzunehmen”.

Verteidigungsminister Shaul Mofaz erklärte laut Medienberichten während einer Dringlichkeitssitzung zur Sicherheitslage, Syrien habe die Tat geplant, der Iran habe sie finanziert. Israel werde deshalb auch keine Vergeltung an den Palästinensern üben. Allerdings würden Stellungen der Untergrundorganisation „Islamischer Heiliger Krieg“ (Jihad Islami) angegriffen; diese hatte sich zu dem Anschlag bekannt.

Es lägen „klare Beweise“ für die Verwicklung Syriens und des Iran vor, wurde Mofaz zitiert. Israel werde diese Beweisstücke an die USA und die EU weiterleiten. Die Sicherheitsvorkehrungen um die palästinensische Stadt Nablus im Westjordanland würden verschärft. Dort lebte der 22-jährige Attentäter, der bei dem Anschlag in einer Imbissstube in der Nähe des alten zentralen Busbahnhofs von Tel Aviv ums Leben kam. Etwa 30 Israelis wurden dabei verletzt, einer von ihnen schwer.

Den israelischen Behörden lägen eindeutige Beweise vor, dass „der Anschlag in Tel Aviv ein direktes Ergebnis der Terrorachse zwischen dem Iran und Syrien war“, schrieb die israelische Tageszeitung „Haaretz“. „Yedioth Ahronoth“ zitierte Mofaz mit dem Vorwurf, der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad halte derzeit einen „Terror-Gipfel“ mit dem syrischen Präsidenten Bashar Assad ab. Ahmadinejad ist nach offiziellen Angaben aus Teheran zu einem zweitägigen „Solidaritätsbesuch“ nach Syrien gereist.

Ahmadinejad hat unterdessen den westlichen Ländern geraten, Juden aus Israel aufzunehmen. Juden würden nicht weiter in Israel leben, „wenn ihnen die Tore Europas geöffnet würden“, zeigte sich der iranische Präsident während seines Syrien-Besuchs überzeugt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Vortag in Kairo von der islamischen Welt eine klare Absage an antiisraelische Angriffe und an jeden Versuch einer Leugnung des Holocaust gefordert. „Wird diesen Aussagen nicht entschlossen entgegengetreten, so besteht die Gefahr, dass inakzeptable Ansichten Einzelner die ganze islamische Welt diskreditieren“, warnte Steinmeier.

Ahmadinejad hatte im Dezember unter anderem erklärt, die Europäer hätten den „Mythos“ vom Holocaust geschaffen und dazu benützt, inmitten der islamischen Welt einen jüdischen Staat als „Fremdkörper“ zu errichten. Auch hatte er gemeint, Deutschland und Österreich sollten Gebietsteile abtreten, damit dort ein jüdischer Staat entstehen könne, um das Problem des Nahost-Konflikts „an der Wurzel zu packen“.

Der französische Generalstabschef Henri Bentégeat hat unterdessen der Führung in Teheran vorgeworfen, “äußerst kriegerische Absichten“ zu bekunden und damit größere Besorgnis auszulösen. Es sei nicht vorstellbar, „dass ein Staat, der das Spiel der internationalen Gemeinschaft nicht anerkennt, im Widerspruch zu allen internationalen Verträgen Atomwaffen zu erwerben versucht“, sagte Bentégeat am Freitag dem Radiosender RTL. Am Vortag hatte Staatspräsident Jacques Chirac „Terrorstaaten“ mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Auf die Frage nach dem möglichen Einsatz von terroristischen Mitteln durch andere Staaten sagte General Bentégeat: „Gewisse Staaten sind stark verdächtig.“ Es sei aber „schwierig zu belegen, dass diese Staaten tatsächlich Terrorismus als gewöhnliches Mittel zum Lösen von Problemen einsetzen“.

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