Islam-Kindergärten-Causa: Oxonitsch urgierte Infos schon vor einem Jahr

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Islam-Kindergärten-Causa: Oxonitsch urgierte Infos schon vor einem Jahr
Bereits vor mehr als einem Jahr hat der damals zuständige Wiener Stadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) nähere Infos zu angeblich problematischen islamischen Kindergärten in Wien erbeten.

Er hatte sich schriftlich an den Islamwissenschafter Ednan Aslan sowie an Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) gewandt, aber keine Details erfahren, wie der nunmehrige SPÖ-Klubchef im APA-Gespräch berichtete.

Kritik an Kindergärten-Situation in Wien

Denn Aslan und später Kurz hätten schon damals Kritik an der Situation in Wien geübt. “Ich habe sie gebeten, entsprechende Adressen und Fakten zu nennen”, erinnerte sich Oxonitsch: “Kein einziges Mal ist auch nur eine einzige Adresse genannt worden.”

“Und auch in der (nun von Aslan veröffentlichten, Anm.) Vorstudie befindet sich kein einziger konkreter Vorwurf. So gesehen diskutieren wir über ein 16-Seiten-Papier, in dem sich nur Thesen oder Hinweise befinden”, kritisierte Oxonitsch. Dieses sei von der Wissenschaftlichkeit “durchaus hinterfragenswert”.

Oxonitsch: Kontrollfunktion der Eltern

Bei konkreten Missständen würden “ganz klar” die Kontrollinstanzen der Stadt einschreiten, beteuerte er. Und: Auch die rund 80.000 Eltern würden eine “gewisse Kontrollfunktion” ausüben. Der Rathaus-Politiker zeigte sich zufrieden darüber, dass sich der Bund und die Stadt nun darauf geeinigt hätten, eine – wie er sagte – “wirkliche Studie” durchzuführen.

“Es geht um ein politisches Spiel, das der Herr Kurz spielen will, nämlich auf dem Rücken der Kinder”, kritisierte Oxonitsch den Minister: “Ich glaube, dass die Kindergärten in der überwiegenden Zahl hervorragend arbeiten und dass Missstände, wenn solche auftauchen, auch rasch behoben werden.” Es seien auch immer wieder Gruppen geschlossen worden bzw. werde auch gegen Förderbetrug vorgegangen.

Seit 2004 werden Betreffende geprüft

Vor der Eröffnung einer Betreuungseinrichtung würden die betreffenden Personen genau geprüft – unter anderem vom Amt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: “Und das seit 2004.”

ÖVP wirft Oxonitsch “Geschichtsverfälschung” vor

Die ÖVP hat am Dienstag dem Wiener SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch “Wahrheitsverdrehung und Geschichtsverfälschung” vorgeworfen. Oxonitsch hatte zuvor im APA-Interview versichert, als damaliger zuständiger Stadtrat bereits vor einem Jahr u.a. von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) Infos zu angeblich islamischen Kindergärten urgiert zu haben.

“Oxonitsch sollte lieber endlich an der Aufarbeitung seines Scherbenhaufens mitwirken, statt die Schuld bei den Aufdeckern zu suchen und die Totalverweigerung der SPÖ Wien schönzureden”, empfahl Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel daraufhin per Aussendung. Denn vielmehr habe das Integrationsministerium bereits vor einem Jahr deutliche Kritik “am undurchschaubaren und abgeschotteten System der Islamkindergärten in Wien” geübt und Zugang zu diesen Kindergärten sowie eine gemeinsame Studie gefordert. Die Stadt bzw. Oxonitsch als zuständiger Ressortchef seien dazu aber nicht bereit gewesen, so die Lesart der ÖVP. Blümel drängte nun darauf, die zwischen Kurz und der Stadt im Dezember vereinbarte Studie zu Islamkindergärten rasch durchzuführen.

(apa/red)

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