“Einige Handlungen der Amerikaner widersprechen dem Geist des Abkommens und sogar dem Abkommen selbst”, zitierte der Sender Rouhani. “Wir werden uns gegen diese Pläne und Aktionen wehren.” Die US-Regierung hatte am Dienstag Sanktionen gegen mehrere Personen, Unternehmen und Organisationen im Iran verhängt und dies mit dem iranischen Raketenprogramm begründet. Zudem schüre die Führung in Teheran die Spannungen in der Region.
Rouhani warf USA Verschwörung vor
Rouhani warf den USA eine Verschwörung vor mit dem Ziel, dass der Iran einräumen müsse, seine Verpflichtungen nicht einzuhalten. “Ich denke, die Amerikaner werden hier scheitern, denn wir werden stets unsere internationalen Verpflichtungen erfüllen”, sagte der Präsident. Das internationalen Atomabkommen von 2015 sieht eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vor. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben.
US-Sanktionen werden diskutiert
Von den nun von den USA verhängten Strafmaßnahmen betroffen sind nach Angaben des US-Finanzministeriums 16 Personen und Unternehmen. Sie hätten Drohnen und anderes Militärgerät für die iranische Armee beziehungsweise die Revolutionsgarde entwickelt. Daneben seien Elektronikbauteile beschafft und der Diebstahl amerikanischer und anderer westlicher Software organisiert worden, um sie an den Iran zu verkaufen. Zudem seien vom Außenamt zwei Organisationen auf die Sanktionsliste gesetzt worden, die mit dem Raketenprogramm in Verbindung stünden.
Das Parlament in Teheran beschloss am Dienstag, Maßnahmen als Reaktion auf die US-Sanktionen zu diskutieren. Dazu gehört staatlichen Medienberichten zufolge auch die Aufstockung der Mittel für das umstrittene Raketenprogramm.
Iranischer Außenminister: Neue US-Sanktionen sind illegal
Der Außenminister des Irans hat die neuen Sanktionen der USA gegen das Land scharf kritisiert. Die Trump-Regierung vergifte damit die internationale Atmosphäre, sagte Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag (Ortszeit) in New York. Die internationale Gemeinschaft werde sich weiterhin mit dem Iran auseinandersetzen, ohne “viel Aufmerksamkeit für dieses Theater”, so Sarif.
Die US-Regierung hatte zuvor neue Sanktionen gegen 18 Einzelpersonen und Gruppen im Iran verhängt. Dabei ging es unter anderem um Unterstützung bei der Entwicklung ballistischer Raketen, wie das Finanzministerium erklärte. Die neuen Sanktionen seien illegal, sagte der iranische Außenminister mehreren Journalisten bei den Vereinten Nationen. Dieses Verhalten sei zu einer schlechten Angewohnheit der US-Regierung geworden, sagte Sarif.
(APA/AP)