Iran: “Zum Kompromiss bereit”

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Iran: “Zum Kompromiss bereit”
Iran ist im Atomstreit nach den Worten von Chefunterhändler Ali Larijani zum Kompromiss bereit. Regierung stehe einer solchen Lösung immer noch offen gegenüber, sagte Larijani in Teheran der BBC. Geheime Atom-Eliteschule?

Verhandlungen, in denen der Iran unter Druck gesetzt werde, könnten jedoch nicht konstruktiv verlaufen. Larijani wollte am Dienstag in Moskau mit dem Chef des russischen Sicherheitsrats, Igor Iwanow, zu Gesprächen über den Atomstreit zusammentreffen.

Moskau hat als Kompromisslösung angeboten, die Urananreicherung für den Iran zu übernehmen. Der stellvertretende iranische Außenminister Mehdi Safari wollte in Moskau mit dem Leiter der russischen Atomenergiebehörde, Sergej Kirijenko, Einzelheiten dieses Vorschlags klären, wie die Nachrichtenagentur ITAR-Tass unter Berufung auf den iranischen Botschafter Gholamreza Ansari berichtete.

Der stellvertretende US-Außenminister Robert Zoellick beriet unterdessen mit chinesischen Politikern über das weitere Vorgehen gegen den Iran. Das chinesische Außenministerium betonte erneut, die Angelegenheit müsse auf diplomatischem Weg gelöst werden. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) hat für den 2. Februar eine Sondersetzung zum iranischen Atomprogramm angesetzt.

Öl als Druckmittel “unwahrscheinlich”

Im Atomkonflikt mit dem Iran ist es nach Einschätzung von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs unwahrscheinlich, dass die Regierung in Teheran ihre Ölvorkommen als Druckmittel einsetzt. Allerdings habe die Weltgemeinschaft Mittel und Wege, Lieferunterbrechungen zu begegnen, ergänzte Piebalgs am Dienstag in Brüssel.

„Der Iran ist ein wichtiger Öllieferant. Also wird jede Lieferunterbrechung sich auf den Weltmarkt auswirken. Für diese Situation haben wir Mechanismen entwickelt“, sagte der Energiekommissar der Europäischen Union (EU). „Gleichzeitig glaube ich wirklich, dass der Iran niemals eine solche Maßnahme einsetzen wird, weil sie in der Debatte kontraproduktiv sein wird.“

Vor allem die USA, aber auch die EU, befürchten hinter dem iranischen Atomprogramm die Absicht, Atomwaffen zu bauen. Die Regierung in Teheran hat dies stets dementiert und bekräftigt, mit der Technologie Energie gewinnen zu wollen. Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat für den Fall von Sanktionen der Vereinten Nationen gegen sein Land nicht ausgeschlossen, eine Erhöhung der Ölpreise zu verlangen.

„Parallel zu dem politischen Krieg ist heute ein versteckter großer Wirtschaftskrieg im Gange, und die islamischen Staaten sollten ihr wirtschaftliches Potenzial nutzen, um den Feinden die Hände abzuhacken“, hatte Ahmadinejad in einer am Samstag von der Agentur IRNA veröffentlichten Rede gesagt.

Piebalgs sagte, ein solcher Schritt würde dem Iran nicht gerade dabei helfen, der internationalen Gemeinschaft seine Haltung zu erklären. Bei einer Unterbrechung des Ölflusses könnte die Internationale Atomenergiebehörde IAEO die Notreserven frei geben.

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