Integrationskonferenz in Wien

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Die 6. Wiener Integrationskonferenz hat eine Resolution verabschiedet, in der die Stadtregierung aufgefordert wird, „für eine befriedigende Lösung zur Entfernung von rassistischen Beschmierungen auch von Privateigentum zu sorgen“.

Die Resolution wurde von der Organisation SOS Mitmensch eingebracht. 130 Wiener Migranten- und Integrationsvereine sind in der Konferenz vertreten.

„Die Stadt Wien soll gesetzliche und andersweitige Maßnahmen treffen, die HauseigentümerInnen verpflichten, rassistische Beschmierungen in einem angemessenen Zeitraum zu entfernen“, heißt es in dem Antrag wörtlich. Damit den HauseigentümerInnen keine Kosten entstehen, sollen von der Stadt Wien Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden.

Mit der Problematik befasst sich am Montag auch der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates. Als Vorbild gilt die britische Stadt Leicester, aber auch in Berlin oder Zürich gebe es funktionierende Modelle zur Beseitigung rassistischer Beschmierungen von Privateigentum. Nach Angaben von Antirassismusorganisationen funktioniert die Entfernung bei öffentlichen Einrichtungen recht gut.

Einige Institutionen im Einflussbereich der Stadt Wien hätten einen hohen Bewusstseinsgrad und würden rassistische Beschmierungen rasch entfernen, heißt es. Etwa bei den Wiener Verkehrsbetrieben reagiere man umgehend. Problematisch seien aber Objekte in Privateigentum, da nach geltender Rechtslage niemand gezwungen werden kann, solche Schmierereien von einer Außenwand zu entfernen. Oft würden Parolen wie „Neger raus“ monatelang an einer Hauswand prangern.

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