Infrastrukturminister Leichtfried zur EU-Wirtschaftspolitik: Forderung nach unaufgeregter Diskussion

Der Infrastrukturminister ruft zur sachlichen Diskussion auf
Der Infrastrukturminister ruft zur sachlichen Diskussion auf - © APA
Angesichts der Koalitionsstreitigkeiten fordert nun SPÖ-Infrastrukturminister Jörg Leichtfried eine gelassene Diskussion “auch über große Fragen” beim Thema der EU-Wirtschaftspolitik, verortet jedoch gleichzeitig bei der ÖVP Unstimmigkeiten, da dort nicht alle im “Team arbeiten”.

Im Zuge eines Interviews am Donnerstag mit dem Ö1-Morgenjournal äußerte sich der Minister jedoch auch hinsichtlicher der guten Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner.

Leichtfried fordert unaufgeregte Diskussion

“Die Frage ob die Europäische Union mit ihrer eigentlich nicht vorhandenen Investitionspolitik dem Standort Europa mehr schadet als nutzt, ist durchaus legitim zu diskutieren”, erklärte Leichtfried. Derzeit gehe es in Europa nicht gerecht zu, insbesondere beim Thema Steuern. Die SPÖ sei eine politische Partei, Bundeskanzler Christian Kern habe klare Ideen. “Ich sehe kein Problem darin, das auch öffentlich zu diskutieren”, so Leichtfried. Auf der Ebene der Sacharbeit gehöre er “und eigentlich alle in der SPÖ zum ‘Team Arbeiten’, was man vielleicht nicht von allen in der ÖVP sagen kann”. Auf sachlicher Ebene funktioniere die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner aber sehr gut, betonte Leichtfried.

(APA/Red.)

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