In der Aktuellen Stunde hatte der Grüne nicht amtsführende Stadtrat David Ellensohn seine politischen Mitbewerber attackiert: Wäre ich ein Rassist, würde ich FPÖ wählen. Mit seiner geschmacklosen Wortmeldung beschmutze Ellensohn die über 100.000 Wiener FPÖ-Wähler, klagte FP-Mandatar Eduard Schock in einer Pressemitteilung.
Gegenüber der APA erklärte Ellensohn im Anschluss, er habe diese Bemerkung gemacht, um den Unterschied zwischen den Freiheitlichen und dem BZÖ zu verdeutlichen. Er halte FP-Obmann Heinz-Christian Strache jedenfalls für eine billige Haider-Kopie, die einen rassistischen Wahlkampf geführt habe.
“Sie sind ein Rassist”
Zuvor hatte in der Sitzung Grünen-Mandatsträger Martin Margulies noch nachgelegt: Sie sind ein Rassist Herr Strache, und viele von Ihnen auch, meinte er in Richtung der Freiheitlichen. Dies provozierte Strache zum Zwischenruf: Sie sind ein Würschtel.
FP-Schock sprach in seiner Reaktion von einem beispiellosen Eklat und einer Skandalsitzung des Landtages. Dabei kritisierte er auch den Dritten SPÖ-Landtagspräsidenten Heinz Hufnagl, der wie gelähmt das Geschehen beobachtet habe und nicht bereit gewesen sei, die dringend angebrachten Ordnungsrufe für die Verbalrandalierer auszusprechen.
Kritik an Landtagspräsident unerwünscht
Diese Pressemitteilung rief wiederum den amtierenden Ersten Landtagspräsidenten Johann Hatzl (S) auf den Plan. Man könne zwar die Wortwahl der Redner kritisieren, jedoch nicht einen Landtagspräsidenten, bevor der eine Entscheidung über einen Ordnungsruf getroffen habe. Schließlich habe Hufnagl angekündigt, erst Einsicht ins Protokoll nehmen zu wollen. Ich bitte das für die Zukunft zu überdenken, so Hatzl.
Als Folge des Verbalduells erhielten sowohl Margulies als auch Strache am frühen Nachmittag einen Ordnungsruf durch Hufnagl. Ellensohns Äußerung blieb dagegen unbeanstandet, weil sie subjektiv und im Konjunktiv formuliert gewesen sei, so der Dritte Landtagspräsident.
