Häupl droht mit Neuwahlen

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Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) droht der ÖVP mit Neuwahlen, sollte sie bei ihrer Vorstandssitzung am Montagabend eine Unterbrechung der Koalitionsverhandlungen beschließen.

„Wenn die ÖVP den Verhandlungstisch verlässt, führt der Weg an Neuwahlen nicht vorbei“, sagt Häupl im „Standard“ (Dienstags-Ausgabe). Auch eine Unterbrechung für die Dauer des Eurofighter-Untersuchungsausschusses „macht wohl nicht viel Sinn“.

Sollte die ÖVP eine „Auszeit“ für die Koalitionsgespräche verordnen, werde die SPÖ die Gespräche abbrechen, sagt Häupl: „Was sollen wir sonst tun? Eine Alternative zu Neuwahlen sehe ich nicht.“ Die SPÖ trete selbst aber nicht für Neuwahlen ein, betont Häupl:
„Vielmehr ist es die ÖVP, die provoziert und die Gespräche blockiert.“ Beim Eurofighter-Untersuchungsausschuss will Häupl der ÖVP jedenfalls „nicht einmal ein Fuzerl“ nachgeben. Inhaltlich verteidigt er den Ausschuss als „Persil-Schein, um einem rot-schwarzen Zweckbündnis das Arbeiten in den nächsten Jahren überhaupt zu ermöglichen“.

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