Hollande zu Putin: Assad muss abtreten

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Die Krise in Syrien ist nach Einschätzung Frankreichs nur durch einen Rückzug von Präsident Assad zu lösen. “Das Regime von Assad hat sich in einer Art verhalten, die weder akzeptabel noch tolerierbar ist und hat Taten zugestimmt, die es disqualifiziert”, sagte Frankreichs Präsident Hollande am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Putin in Paris.


Hollande sagte zudem, er glaube, noch schärfere Sanktionen gegen Syrien seien ein wichtiger Aspekt einer politischen Lösung. Putin erklärte, das Thema Sanktionen sollte vor allem vom UNO-Sicherheitsrat diskutiert werden. “Sanktionen wirken nicht immer”, sagte er. “Am wichtigsten ist es, zu verhindern, dass sich die Lage in die schlimmstmögliche Richtung entwickelt.” Es dürfe nicht zu einem Bürgerkrieg kommen.

Unterdessen teilten Diplomaten mit, die Vollversammlung der Vereinten Nationen mit ihren 193 Mitgliedsländern werde kommende Woche über die eskalierende Krise in Syrien diskutieren.

Aktivisten in Syrien berichteten unterdessen, am Freitag seien landesweit mindestens 26 Menschen getötet worden. Die meisten Opfer gab es den Angaben zufolge in Daria im Umland von Damaskus. Dort sollen die Regierungstruppen zehn Männer erschossen haben. Neun Leichen seien von den Sicherheitskräften fortgeschafft worden, hieß es.

Das US-Außenministerium veröffentlichte indes Satellitenfotos, die Hinweise auf Massengräber und Armee-Angriffe auf Zivilisten in Syrien zeigen sollen. Die Fotos seien Anfang der Woche von kommerziellen Satelliten aufgenommen worden, hieß es auf einer Internetseite, die von einer Abteilung des Ministeriums betrieben wird. Als Reaktion auf das Massaker von Houla rief die Arabische Liga den UNO-Sicherheitsrat zu einer Aufstockung der Beobachtertruppe in Syrien auf.

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