Hofburg-Wahl: Sobotka sieht “Schlampereien” bei Bezirks- oder Gemeindewahlbehörden

Sobotka sieht die "Schlampereien" auf Bezirks- oder Gemeindeebene.
Sobotka sieht die "Schlampereien" auf Bezirks- oder Gemeindeebene. - © apa (Sujet)
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) weist die Anschuldigung, dass bei der Durchführung der Bundespräsidentenstichwahl in seinem Ministerium unordentlich gearbeitet worden sei, zurück. “Die Schlampereien sind bei Bezirks- oder in Gemeindewahlbehörden passiert, nicht bei uns”, erklärte er am Sonntag gegenüber einer Tageszeitung. Würde der VfGH eine Aufhebung der Wahl beschließen, wäre dies seiner Meinung nach ein “Blamage”.

Sobotka hofft, “dass es nicht so weit kommt”. Die Vorbereitungen für eine neuerliche Wahl würden jedenfalls rund drei Monate in Anspruch nehmen.

Bundespräsidentenwahl: Sobotka sieht keine Fehler im eigenen Ministerium

Am Verfassungsgerichtshof (VfGH) beginnt nach der Anfechtung durch die FPÖ am Montag das Beweisverfahren. Auch ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hoffte in einem “Standard”-Interview am Wochenende, dass der zweite Wahlgang nicht wiederholt wird: “Ich würde das als Blamage empfinden, noch dazu, wenn das Ganze bei nur zwei Kandidaten passiert sein sollte. Es droht zwar keine Staatskrise, aber wir stehen hier auch unter internationaler Beobachtung.” Diskussionen über eine Nationalratsneuwahl räumte er “da und dort” ein: “Aber bei den diffusen Zuständen, die gerade herrschen, wo man nicht einmal weiß, ob die Bundespräsidentenstichwahl wiederholt wird, halte ich Neuwahlen für absolut sinnlos.”

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(apa/red)

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