Heeres-Abwehramt: Österreich bei möglichem Terroranschlag gut vorbereitet

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Einsatzkräfte bei einer Anti-Terror-Übung in Wien
Einsatzkräfte bei einer Anti-Terror-Übung in Wien - © APA
Im Falle eines Terroranschlag sieht der Leiter des Heeres-Abwehramts, Rudolf Striedinger, die Republik gut vorbereitet. Im Bedarfsfall gibt es ein rasch verfügbares und mit hohem Kaderanteil ausgestattetes Kommando, welches in einem Ring rund um Wien angesiedelt ist.

Darüber hinaus ist die Terrorbekämpfung einer der aktuellen Bundesheer-Schwerpunkte: Um die Unterstützung bei größeren Anschläge gewährleisten zu können, werden die Abläufe von Polizei und Militär aufeinander abgestimmt.

Abwehramt: Österreich gut auf Terror vorbereitet

Den Plänen der Regierung, dem Bundesheer in Krisenfällen auch im Inland Aufgaben zu übertragen, steht Striedinger abwartend gegenüber. Es gebe rund um das geplante Krisenkabinett zwar auch “unverdächtige Punkte”, aber da etwa der Schutz kritischer Infrastrukturen zu einer originären Aufgabe des Heeres werden soll, “muss man sich genau überlegen, was das heißt”, so Striedinger. Das Bundesheer sei momentan “relativ gut drauf” und werde politisch gut vertreten. Dennoch sei die Ordnung der Republik wichtig, es müsse nach wie vor einen behördlichen Auftrag für das Tätigwerden des Heeres geben. Dieser komme in der Regel aus dem Innenministerium.

Reichsbürger als “ernsthafte Bedrohung” eingestuft

Sogenannte Reichsbürger, die staatliche Autorität ablehnen, stuft Striedinger als “ernsthafte Bedrohung” ein, auch für das Militär durch Subversion. Im Heer habe es einen solchen Fall gegeben, dieser sei aber rechtzeitig erkannt worden. Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sind es derzeit um die 800 Personen, die den Sicherheitsbehörden aus diesem Umfeld bekannt sind, wie BVT-Leiter Peter Gridling am Dienstag im ORF-Radio sagte. Das Heeres-Abwehramt hat weiters religiösen Extremismus im Visier. Es gehe beispielsweise darum, dass keine radikalisierten Personen im Grundwehrdienst sind, die durch die militärische Ausbildung eine Gefahr darstellen könnten. Laufend geprüft werde auch, ob es bei Soldaten einen Nahbezug zu Links- oder Rechtsextremismus gebe. Vor allem unter Rechtsextremen gebe es einen gewissen Zug zum Militär.

(APA/Red.)

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