Häupl’sche Zumutung

Häupl’sche Zumutung
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Gastkommentar von Johannes Huber. Wien steht zu lange still, weil der Bürgermeister eine halbe Ewigkeit für seinen Abschied braucht.

Man muss kein Freund von Erwin Pröll oder Josef Pühringer sein. Eines aber kann man den beiden Ex-Landeshauptleuten attestieren: Nach einer Amtszeit von mehr als 20 Jahren haben sie sich ordentlich zurückgezogen. In wenigen Monaten war die Sache sowohl in Nieder- als auch in Oberösterreich erledigt. Und da geht es jetzt nicht um irgendwelche Haltungsnoten, sondern um etwas ganz anderes: Wenn ein Chef sagt, dass er nicht mehr will, dann muss er eine möglichst rasche Übergabe an einen qualifizierten Nachfolger durchführen. Sonst wird der Betrieb zu sehr gelähmt, wenn nicht gar stillgelegt.

Siehe Wien: Vor 13 (in Worten: dreizehn) Monaten hat Michael Häupl angekündigt, nach der nächsten Nationalratswahl als Bürgermeister und SPÖ-Vorsitzender zu gehen. Seither ist er das, was man im politischen System der USA als „Lame Duck“ bezeichnet, als „lahme Ente“: Die Autorität ist futsch. Die Genossen hören nicht mehr auf ihn, sondern beschäftigen sich ausschließlich mit der Zeit nach ihm. Sie schauen beispielsweise, wie sie sich halten oder sogar aufsteigen könnten.

Unter diesen Umständen muss man direkt froh sein, dass der heutige Bundeskanzler Sebastian Kurz im vergangenen Mai dafür gesorgt hat, dass die Nationalratswahl um ein Jahr auf Oktober 2017 vorgezogen wurde. Sonst hätte sich dieses Procedere in Wien gar noch bis 2019 erstreckt.

Wie auch immer: Es ist so schon eine Zumutung. Und Häupl selbst findet nicht einmal etwas daran, wie er in der ORF-Pressestunde am 6. Mai dokumentierte: Angesprochen darauf, dass sich bei der geplanten Verwaltungsreform nichts tue, verwies er auf die laufende Regierungsumbildung, die sein Nachfolger Michael Ludwig durchführen muss: Da habe man sich nicht so intensiv mit Reformen beschäftigen können, sorry.

Eh klar: Ludwig ist zwar schon seit mehr als einem Vierteljahr SPÖ-Wien-Chef, das Bürgermeister-Amt darf er aber erst am 24. Mai übernehmen. Im Römischen Reich hätte man gewissermaßen von einem Interregnum gesprochen; einer Zwischenzeit also: Häupl zieht sich ganz langsam zurück, sodass Ludwig nicht voll ans Werk gehen kann. Muss das sein? Nein, natürlich nicht.

Dass Häupl „um ein bisschen Verständnis darum“ bittet, dass nichts weitergehen kann, ist so gesehen nur noch eine Provokation: Der Stillstand ist einzig und allein darauf zurückzuführen, dass er eine halbe Ewigkeit braucht für seinen Abschied; da steckt keine höhere Gewalt oder sonst irgendetwas anderes dahinter. Und selbst dann, wenn ihn nicht persönliche, sondern parteiinterne Überlegungen dazu bewogen haben, sich so viel Zeit zu lassen, kann man null Verständnis dafür aufbringen. Im Gegenteil: Die Sozialdemokratie hat der Stadt und ihren Bürgern zu dienen, nicht umgekehrt.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Hintergründe und Analysen zur Politik.

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