“Guten Morgen Österreich” als Wort- Marke: ORF drohen rechtliche Probleme

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Dem ORF drohen rechtliche Konsequenzen wegen "Guten Morgen Österreich".
Dem ORF drohen rechtliche Konsequenzen wegen "Guten Morgen Österreich". - © APA (Sujet)
Dem ORF drohen rechtliche Probleme wegen des Namens seines neuen Frühstücksfernsehens “Guten Morgen Österreich”, berichtet ein Wochenmagazin. Der Privatradiosender Kronehit verwendet den Titel nämlich seit 2001 für seine Morgensendung und hat diesen als Wortmarke im Markenregister eintragen und schützen lassen.

Kronehit-Chef Ernst Swoboda ortet laut “News” ein ganz bewusstes Foul des ORF, da sich das Frühstücksfernsehen zumindest teilweise genau an die Kronehit-Zielgruppe richtet. Das Radio erwartet eine finanzielle Entschädigung für die Nutzung der Markenrechte. Sollte der ORF in den nächsten Tagen nicht Vorschläge zu einer außergerichtlichen Einigung unterbreiten, wird Kronehit rechtliche Schritte gegen den öffentlich-rechtlichen Sender einleiten. Im Raum steht eine Einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens “Guten Morgen Österreich” durch den ORF.

ORF drohen wegen Titel “Guten Morgen Österreich” rechtliche Probleme

Im Gespräch mit der APA zeigte sich Swoboda “überrascht und befremdet” über das Vorgehen des ORF. Ob dem ORF die Namensgleichheit mit der Morning-Show des Privatradios bewusst oder unbewusst passiert sei, wollte Swoboda nicht beurteilen. “Ich kann mir beim ORF alles vorstellen. Dem ORF ist die private Konkurrenz ja wurscht, weil dort ohnehin alles aus öffentlichen Mitteln finanziert wird. Das ganze ist jedenfalls eine Sorglosigkeit sondergleichen. Bei einem so großen Projekt muss man das schon abchecken”, erklärte Swoboda.

Im ORF reagierte man auf die Vorwürfe gefasst. “Nach – auch extern geprüfter – Rechtsmeinung des ORF erfolgt durch die Verwendung des Titels ‘Guten Morgen Österreich’ kein Eingriff in fremde Kennzeichenrechte. Einer allfälligen Klage durch Dritte sieht der ORF gelassen entgegen”, so ORF-Kommunikationschef Martin Biedermann.

(apa/red)

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