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Grüne machen sich überflüssig

©APA (Sujet)
Gastkommentar von Johannes Huber. Wenn die Partei eine Zukunft haben möchte, muss sie sich mit den Alltagssorgen der Menschen beschäftigen. Sonst kann sie sich gleich verabschieden.

Zumindest in Wien sind die Grünen noch immer nicht darüber hinweggekommen, öffentlich kundzutun, wie sie sich neu aufstellen möchten. Diese Woche getan hat das beispielsweise Landesgeschäftsführer Joachim Kovacs in einem APA-Interview. Von wegen Basisdemokratie, Listenwahlrecht etc. Und auch wenn Kovacs nur Fragen beantwortet haben mag, bleibt folgende Botschaft übrig: Er und seinesgleichen beschäftigen sich nach wie vor ausschließlich mit sich selbst; es hat sich nichts geändert, die Krise dieser Bewegung, die mit Maria Vassilakou immerhin die Vizebürgermeistern stellt, dauert an.

Vielleicht sollten sich die Wiener Grünen ein Beispiel an ihrem Parteikollegen Georg Willi nehmen, der in Innsbruck gerade ums Bürgermeister-Amt kämpft. Nicht ganz aussichtsloserweise. Umfragen zufolge könnte er es vielleicht sogar schaffen. Alexander Van der Bellen hat bei der Bundespräsidentenwahl 2016 in der Stadt eine Zweidrittelmehrheit zusammengebracht. Wie auch immer: Willi ist ein sehr pragmatischer Politiker. Alltagssorgen der Menschen interessieren ihn mehr als interne Auseinandersetzungen oder auch Abhandlungen über das „Binnen-I“, die mit den Grünen verbunden werden. Das gibt er auch genau so zu verstehen.

Das ist der entscheidende Punkt: Die Grünen können ihre Krise nur dann überwinden, wenn sie sich überlegen, wie sie für einen Teil der Wähler unverzichtbar werden. Radwege allein sind es nicht. Begegnungszonen auch nicht. Willi setzt auf ein Bündel an Maßnahmen, die „seine“ Stadt noch lebenswerter machen sollen. Dazu gehören vor allem auch Lösungen für ganz existenzielle Probleme, wie jenes, wie man sich eine Wohnung überhaupt noch leisten kann. Die Errichtung von 8000 neuen Unterkünften in zehn Jahren wäre laut Willi eine Möglichkeit. Anreize, freien Wohnraum zu vermieten, eine andere.

Das geht in die richtige Richtung: Parteien müssen Menschen dort ansprechen, wo sie im Alltag hängen bleiben. Womit wir naturgemäß zur Integration kommen müssen: Wenn zum Bespiel der türkische Kulturverein ATIP Kinder als Leichen posieren lässt, dann regt das fast jeden auf. Nur die Reaktionen werden unterschiedlich ausfallen. Von ÖVP und FPÖ sind sie unmissverständlich, von Sozialdemokraten (in Person von Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky) in diesem Fall auch.

Von den Grünen war nichts zu vernehmen. Und weil Integration ein Dauerthema ist, bei dem sie sich immer zurückhalten, ist das zu einem existenziellen Problem für sie geworden: Es reicht nicht, sich darüber zu beklagen, dass das Thema von Populisten missbraucht werde; dass es Hetze und dergleichen gebe. Antworten sind nötig. Und wenn es sich um ein leidenschaftliches Plädoyer für eine Willkommenskultur handelt, dann ist das noch immer besser als gar nichts: Das würde wenigstens ein paar Wähler ansprechen.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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