Grüne kritisieren Bürgermeister-Blockade

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Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun
Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun - © APA
Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun hat am Samstag in Sachen Asyl Solidarität eingemahnt: “Wenn die Reaktion auf potenzielle Unterkünfte oft ein sofortiges Nein von einem Bürgermeister oder einem Landeshauptmann ist, bringt uns das insgesamt nicht weiter”, betonte sie in einer Aussendung.

Die Unterbringung sei mit geeinten Kräften von Bund, Ländern, Bezirken und Gemeinden und einem “Ende des Florianiprinzips” gut machbar. “Es ist sehr einfach, Lösungen zu blockieren, wie es die FPÖ oder manche Bürgermeister gerade vormachen. Das Schwierigere, aber langfristig einzig uns Weiterbringende, ist, mit geeinten Kräften, aber auch mit kostendeckenden Tagsätzen an der Schaffung von Quartieren zu arbeiten.”

Asyl: Grüne kritisieren Bürgermeister-Blockade

Für die NEOS ließ Mandatar Nikolaus Scherak via Ö1 wissen, dass er nichts vom Vorschlag von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hält, Bezirksquoten für die Aufteilung von Flüchtlingen einzuführen: Das funktioniere ja derzeit auf Landesebene auch nicht, gab er zu bedenken.

“Ein wichtiges Zeichen”

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel ortete “ein wichtiges Zeichen”, da “jetzt endlich auch Herr Faymann erkannt zu haben scheint, dass er als Bundeskanzler Verantwortung wahrnehmen und gemeinsam mit uns an einem Strang ziehen muss, um die Herausforderungen im Asylbereich zu bewältigen”, wie er in einer Aussendung meinte. “Die Zeit des Versteckens muss jetzt vorbei sein.”

(APA/Red.)

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