Grüne für Staatenkooperation statt Abschottung

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Korun und die Grünen sind weiterhin gegen Grenzzäune
Korun und die Grünen sind weiterhin gegen Grenzzäune
Die Grünen haben sich am Donnerstag erneut gegen Grenzzäune und Höchstgrenzen für Schutzsuchende gewandt. Als Alternative plädierte Menschenrechtssprecherin Alev Korun für eine verstärkte Staaten-Zusammenarbeit in der Flüchtlingsversorgung. Würden sich hier zumindest neun EU-Länder zusammenfinden, könnten sie zusätzliche Gelder aus mehreren Fonds lukrieren, sagte sie in einer Pressekonferenz.


Der durch Österreichs Maßnahmen an der Grenze zu erwartende Rückstau samt Dominoeffekt auf anderen Staaten würde für Elend, mehr Tote in der Ägäis und eine völlige Überforderung Griechenlands sorgen, warnte Korun. SPÖ und ÖVP versuchten sich ihre Maßnahmen schönzureden, aber auch tägliche Obergrenzen hielten niemanden davon ab, vor der verschärften Lage in Syrien zu flüchten.

Lob gab es von der Grünen für die Forderungen von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP). “Es ist grundrichtig, dass Länder, die sich nicht wegdrücken, auch mehr Mittel aus dem EU-Budget erhalten.”

Um an dieses Geld heranzukommen, schwebt ihr die als EU-Instrument etablierte “verstärkte Zusammenarbeit” von Österreich, Deutschland und Schweden mit betroffenen EU-Staaten wie Slowenien, Kroatien, Italien, Griechenland, Zypern und Malta, aber auch mit Belgien oder Luxemburg vor. Für die Übernahme von Flüchtlingen könnten diese dann Fondsmittel nicht nur aus Asyl-, sondern auch aus Regional-, Bildungs- und Strukturtöpfen beantragen.

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