“Geheimes Treffen” zwischen Kurz und Strache – erste Koalitionsgespräche?

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Am MIttwochabend soll das Gespräch stattgefunden haben.
Am MIttwochabend soll das Gespräch stattgefunden haben. - © APA
Zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache soll es bereits am Mittwochabend nach der Wahl und vor der Regierungsbildung ein erstes persönliches Treffen gegeben haben. Der “Kurier” berichtet von einem rund dreistündigen Gespräch in Straches Wohnung in Klosterneuburg. In ÖVP und FPÖ wollte man die inoffizielle Zusammenkunft der Parteichefs nicht kommentieren.

Offensichtlich wollte Kurz vor weiteren öffentlichen Äußerungen schon ein paar Punkte einer möglichen Regierungszusammenarbeit festlegen. “Wir bestätigen, dass es informelle Gespräche mit allen Parteien gibt. Sollte Kurz den Regierungsbildungsauftrag erhalten, wird es auch formale Annäherungsgespräche geben”, sagte ein Kurz-Sprecher der APA. Ähnliches war aus der FPÖ zu hören. “Wir sprechen mit allen Parteichefs. Da es noch keinen Regierungsbildungsauftrag gibt, handelt es sich um keine offiziellen Gespräche. Gibt es einen Regierungsbildungsauftrag, wird es auch offizielle Gespräche geben”, erklärte ein Sprecher der Freiheitlichen.

Wer bekommt die sieben Mandate der SPÖ

Während sich ÖVP und FPÖ also schon vor dem Auftrag zur Reigerungsbildung zu “geheimen Gesprächen zurückziehen”, klären die SPÖ-Abgeordneten noch, wer die sieben verbleibenden Mandate erhält.

Christoph Matznetter dürfte dafür belohnt werden, dass er die SPÖ-Bundesgeschäftsführung nach dem Silbsterstein-Affäre-bedingten Rücktritt von Georg Niedermühlbichler übernommen hat. Dem Vernehmen nach werden die SPÖ-Gremien am Montag festlegen, dass er das Niedermühlbichler zustehende Mandat im Nationalrat erhält. Dieser wird damit weiter im Wiener Landtag vertreten sein.

Drängeln ist angesagt

Da die SPÖ bloß über sieben Mandate auf der Bundesliste verfügt, gibt es ein ziemliches Gedrängel. Matznetter hätte eigentlich so gut wie keine Chancen auf eine Rückkehr ins Parlament, da vor ihm sechs andere Kandidaten auf der Warteliste stehen, die auf den Verzicht vor ihnen stehender Bewerber warten.

Davon auszugehen ist jedoch, dass bereits im Vorfeld festgelegt wurde, dass diese den Weg für Matznetter nicht blockieren werden. Somit fällt Bundesrat Mario Lindner möglicherweise um ein Mandat um. Er wäre eigentlich erster Nachrücker.

Wer bleibt, wer geht?

Ansonsten ist nach derzeitigem Stand kein Verzicht auf der Bundesliste geplant, wobei er bei der Bürgermeisterin von Altmünster, Elisabeth Feichtinger, nicht gänzlich ausgeschlossen wurde. Zudem gehen viele davon aus, dass Kanzleramtsminister Thomas Drozda, Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner und allenfalls selbst Kanzler Christian Kern möglicherweise während der Gesetzgebungsperiode das Parlament für attraktivere Jobs verlassen könnten.

Dann hätte Lindner ebenso noch eine Chance wie die hinter ihm platzierten Gewerkschafter, ÖGB-Frauenchefin Renate Anderl und der Vorsitzende der größten Arbeitergewerkschaft pro-ge, Rainer Wimmer. Die dahinter gereihten Chefinnen der Jugendorganisationen Katharina Kucharowits und Julia Herr werden wohl kaum die Gelegenheit haben, in der kommenden Periode ein Mandat zu erhalten.

Dass Matznetter jetzt offenbar doch wieder einen Sitz im Nationalrat bekommt, wird vor allem den Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband freuen, dessen Vorsitzender er ist. Dass er weiter die Bundesgeschäftsführung behält, ist nicht unbedingt wahrscheinlich, wurde von Parteichef Kern zuletzt aber auch nicht ausgeschlossen.

(APA)

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