Gefangene Super-Präsidenten

Wie geht es weiter nach der Wahl?
Wie geht es weiter nach der Wahl? - © AP
Wenn sich Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen nur nicht zu viel vornehmen für die Hofburg. Viel bewegen werden sie nicht; zumindest zunächst nicht.

Als Bundespräsident will Norbert Hofer (FPÖ) dafür sorgen, dass Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) das Lachen vergeht: Hofer wird sich die beiden an die Brust nehmen; und entweder werden sie dann tun, was er will oder er wird sie entlassen. So einfach ist das. Oder etwa nicht? Genauso wie es FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angeblich mit der Angst zu tun bekommen soll, wenn er die nächste Nationalratswahl gewinnt, der Bundespräsident aber Alexander Van der Bellen heißt; der ehemalige Grünen-Chef würde ihn links liegen lassen: „Sie nicht, Herr Strache!“

Ja, wer von den beiden nun auch immer in die Hofburg ziehen wird, er wird sehr viel tun (oder unterlassen) können. Theoretisch. Praktisch haben wir uns alle zurecht daran gewöhnt, dass das Staatsoberhaupt eine Art „Grüßaugust“ ist, der am Nationalfeiertag und zu Neujahr ein paar mahnende Worte an uns richtet. Mehr nicht. So oder so ähnlich ist das jedenfalls fast immer gewesen. Also haben wir vergessen, was ein Bundespräsident könnte, wenn er wollte. Vor diesem Hintergrund bekommt Hofers „Sie werden sich noch wundern“ erst seine besondere Qualität.

Mit ihm oder Van der Bellen wird Österreich einen Mann an der Spitze haben, der zumindest die Absicht hat, seine Möglichkeiten auszuschöpfen. Und dazu zählt eben eine fristlose Entlassung der Regierung, aus welchen Gründen auch immer, ebenso, wie eine willkürliche Regierungsbildung; da ist er an keinerlei Vorgaben gebunden und kann auch einen x-beliebigen Bürger damit beauftragen.

Zum guten Glück aber ist er gewissen Zwängen unterworfen. Beispiel 1: Hofer müsste sich hüten, Kern und Mitterlehner einfach so nach Hause zu schicken. Das könnte nach hinten losgehen, würde doch der Eindruck entstehen, er wolle nur seinem Parteifreund Heinz-Christian Strache ins Kanzleramt verhelfen. Und das könnte auch diesem ganz und gar nicht recht sein, würde er doch Gefahr laufen, für einen solchen Putschversuch bei der erstbesten Nationalratswahl mitabgestraft zu werden.

Also würde ein Bundespräsident Hofer sehr wahrscheinlich äußerst zurückhaltend agieren, was seinen Umgang mit der rot-schwarzen Regierung betrifft. Motto: „Sie soll ruhig so weitermachen wie bisher. Das ist die beste Garantie dafür, dass die Blauen nach dem nächsten Urnengang allerspätestens in zwei Jahren automatisch vorne liegen.“

Beispiel 2: Auf der anderen Seite könnte ein Bundespräsident Van der Bellen Heinz-Christian Strache als Kanzler nicht ewig verhindern: Hat dieser, wie etwa Wolfgang Schüssel im Februar 2000, eine blau-schwarze Mehrheit auf parlamentarischer Ebene hinter sich, kann er sich, umgangssprachlich ausgedrückt, brausen gehen; wie seinerzeit Thomas Klestil. Dann sitzt Strache auf dem längeren Ast und wird Regierungschef. Und damit basta.

Brisant wird die Sache erst, wenn Hofer Bundespräsident ist und Strache bei Nationalratswahlen triumphiert. Dann nämlich gibt es niemanden, der Strache bei der Regierungsbildung irgendwelche Auflagen mit auf den Weg gibt und auch niemanden, von dem er eine Entlassung zu befürchten hat; maximale Machtentfaltung wäre ihm vielmehr gewiss.

Zumindest Vergleichbares damit könnte unter Van der Bellen nicht passieren: Dass seine Parteifreundin Eva Glawischnig als große Siegerin aus Nationalratswahlen hervorgeht, ist de facto ausgeschlossen.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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