Gefängnis-Statistik: Anzahl an Schlepper-Häftlingen massiv gestiegen

Das Symbolbild trügt: Österreichs Gefängnisse sind stark ausgelastet.
Das Symbolbild trügt: Österreichs Gefängnisse sind stark ausgelastet. - © APA/Helmut Fohringer
Derzeit sitzen in Österreich 544 Personen wegen Schlepperei im Gefängnis. Die Gesamtzahl der Häftlinge ist momentan auf Jahreshöchststand, die Gefängnisse platzen aus allen Nähten.

In österreichischen Justizanstalten befinden sich derzeit 544 Personen wegen Schlepperei in Haft. Der überwiegende Anteil, nämlich 413 Personen, sitzen nach Angaben der Vollzugsdirektion in U-Haft, die restlichen 131 in Strafhaft. Der Auslastungsgrad der 27 Justizanstalten liegt derzeit bei 94 Prozent – zwölf von ihnen sind zum Teil massiv überbelegt.

Die schleppereibedingten Häftlingszahlen sind im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren massiv gestiegen. 2013 war 152 Mal U-Haft wegen Verfahren nach Paragraf 114 des Fremdenpolizeigesetzes (FPG) verhängt worden, im vergangenen Jahr 268 Mal und heuer bereits 729 Mal. Das war fast drei Mal so häufig wie 2014. Noch höher wird die aktuelle Zahl, wenn man die Verfahren nach Paragraf 115 des FPG dazurechnet, der die “Entgeltliche Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt” regelt: Dann steigt die Zahl der Personen, die in diesem Jahr mit der Justiz zu tun hatten, auf 821. Zum Vergleich: 2014 waren es noch 308.

So sollen die Gefängnisse entlastet werden

Insgesamt befinden sich aktuell 9.076 Personen in Haft, so viele wie noch nie seit Jahresbeginn, wie Josef Schmoll von der Generaldirektion für den Strafvollzug im Justizministerium zur APA sagte. Besonders in Ostösterreich platzen die Gefängnisse aus den sprichwörtlichen Nähten: Die für 78 Häftlinge konzipierte Justizanstalt Eisenstadt beherbergt derzeit 136 Insassen. Entlastet wird sie durch die Einrichtung einer Außenstelle in Hirtenberg (Niederösterreich), erläuterte Schmoll. Insassen müssen vom Burgenland nicht allein nach Niederösterreich, sondern sogar bis Oberösterreich ausweichen: Ungefähr 20 Häftlinge, die nicht rechtskräftig verurteilt wurden, seien derzeit in Linz untergebracht, sagte Schmoll. Weitere Hot Spots sind seinen Angaben zufolge die Anstalten Wien-Josefstadt mit einer Auslastung von 120 Prozent, Wien-Simmering, Wiener Neustadt und Korneuburg.

“Derzeit werden Pläne ausgearbeitet, wie man das weiter abfedern kann”, sagte Schmoll. “Zu erwarten ist, dass die Häftlingszahlen weiter ansteigen.” Fix ist, dass Insassen in andere Anstalten verlegt werden und dass die Kapazität von Ein-Personen-Zellen um 100 Prozent erhöht wird – durch Stockbetten. Die Entwicklung der Schleppereiverfahren nach Zahlen lasse sich nicht abschätzen, sagte Schmoll. Diese hängt nämlich von der europäischen Flüchtlingspolitik ab.

(APA, Red.)

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